Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 2. Juni 2015 die Leitlinie zur gleichberechtigten Teilhabe "Braunschweig Inklusiv"PDF-Datei144,23 kB, die die Grundlage für die lokale Umsetzung der am 26. März 2009 in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention (BRK), die völkerrechtliche Vereinbarung der Vereinten Nationen über die Konkretisierung der Rechte von Menschen mit BehinderungenPDF-Datei176,66 kB, beschlossen.

Mit der Verabschiedung der Leitlinie "Braunschweig Inklusiv" gilt es nun auf dieser Grundlage eine örtliche Aktionsplanung zu entwickeln. Hierzu wurde durch Beschluss des Rates Mitte März 2016 eine Koordinierungsstelle u. a. auch für Inklusionsaufgaben im Fachbereich Soziales und Gesundheit der Stadt Braunschweig geschaffen.

Daraufhin hat am 18. April 2016 eine Sitzung der - bereits zur Entwicklung der Leitlinie gebildeten - AG Inklusion stattgefunden, bei der sich der städtische Koordinator vorgestellt hat und die weitere Vorgehensweise zur Erstellung eines Kommunalen Aktionsplanes (KAP) für die Stadt Braunschweig beraten und beschlossen wurde.

Es wurde eine Planungsgruppe gebildet, die unter Moderation des städtischen Koordinators in insgesamt drei Sitzungen (Januar - April 2017) den Entwurf einer Geschäftsordnung für die AG Inklusion inkl. der anderen Gremien, den Grobentwurf eines KAP sowie Vorschläge für die Zusammensetzung und Aufgabenbeschreibung einer zu bildenden Lenkungsgruppe erarbeitet hat. Die AG Inklusion hat die Arbeitsergebnisse der Planungsgruppe in drei Sitzungen (Juli - November 2017) unter Beteiligung der Fraktionen und der Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig intensiv beraten und entsprechende Beschlüsse gefasst.

Im März 2018 erfolgte die Konstituierung der Lenkungsgruppe unter Vorsitz des Oberbürgermeisters, in die insgesamt 14 Vertreter/innen aus vier Gruppen (Menschen mit Behinderung, Interessenvertreter, Ratsmitglieder, Verwaltung) entsandt wurden. Nach der erforderlichen Vorbereitungsphase ist eine „Braunschweiger Inklusions-Konferenz“ (BIK) geplant, in die sich neben den bisher Beteiligten (wieder) alle interessierten Braunschweigerinnen und Braunschweiger mit ihren Ideen und Erfahrungen einbringen können.

Für die vorgenannten Gremien haben folgende Sitzungen stattgefunden bzw. sind aktuell folgende Sitzungstermine geplant:

Einzelheiten zur Zusammensetzung und den jeweiligen Aufgaben der Gremien gehen aus der von der AG Inklusion am 3. November 2017 beschlossenen „Geschäftsordnung für die am Prozess zur Entwicklung einer kommunalen Teilhabeplanung der Stadt Braunschweig – Kommunaler Aktionsplan (KAP) – beteiligten Gremien“PDF-Datei3,45 MB hervor. Bestandteil dieser Geschäftsordnung ist auch die im September 2017 überarbeitete Fassung der Planungsstrukturen einer kommunalen Teilhabeplanung der Stadt Braunschweig.