Korruptionsprävention

Die Stadt Braunschweig ist dabei, ihre Tätigkeiten im Hinblick auf Korruptionsprävention zu verstärken. Hintergrund ist, dass öffentliche Verwaltungen in der weit überwiegenden Zahl der Fälle das Ziel von Korruption sind. Dieser Problematik soll wirkungsvoll begegnet werden, auch wenn es in den vergangenen Jahren keine Korruptionsfälle in der Braunschweiger Stadtverwaltung gegeben hat.

Pauschales Misstrauen gegenüber den Mitarbeitern ist sicher nicht angebracht, von jeher stellt jedoch die Vorbeugung die wirksamste Art der Bekämpfung von Korruption dar. So kann bereits durch Änderungen in der Arbeits- und Ablauforganisation die Entstehung von Korruption verhindert werden. Darüber hinaus werden vom Rechnungsprüfungsamt zur Zeit insbesondere folgende Maßnahmen durchgeführt:

• Erstellung einer Risikoanalyse für die ggf. korruptionsgefährdeten Arbeitsplätze
• Überprüfung der Wahrnehmung von Aufsichtspflichten und der Anwendung des Vier-Augen-Prinzips
• Verstärkte Durchführung von Schwerpunktprüfungen und "mobilen" Prüfungen
• Entwurf einer neuen Richtlinie zur Korruptionsprävention
• Sensibilisierung der Mitarbeiter durch Fortbildungsveranstaltungen
• Unterstützung bei der Einrichtung von zentralen Vergabestellen
• Kontrolle von Nebentätigkeiten in Hinblick auf Interessenkollisionen
• Entwurf von Verfahrensregeln zum Umgang mit Sponsoring

Das Rechnungsprüfungsamt nimmt im Rahmen der Prüfung der Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit die Korruptionsprävention als zentrale und grundsätzliche Aufgabe für die Stadt Braunschweig wahr. Ab sofort gibt es im Rechnungsprüfungsamt einen Ansprechpartner für Fragen der Korruptionsbekämpfung. Sowohl städtische Mitarbeiter als auch die Öffentlichkeit können sich mit Anfragen oder Hinweisen  an das Rechnungsprüfungsamt wenden.

Neben dem direkten Kontakt zum Rechnungsprüfungsamt besteht auch die Möglichkeit, Hinweise anonym beim Landeskriminalamt Niedersachsen über das eigens hierfür geschaffene "Business Keeper Monitoring System (BKMS®System)" einzureichen. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie unter der Internetadresse www.lka.niedersachsen.de/ermittlungen/korruption/zwischenseite.htm.