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Projekt Bahnstadt

Braunschweig, 16. Januar 2019 Stadt Braunschweig, Referat Kommunikation

Luftaufnahme des Projektgebiets Bahnstadt. (© Stadt Braunschweig / Daniela Nielsen; Weiterverbreitung nicht gestattet)
Luftaufnahme des Projektgebiets Bahnstadt.
(© Stadt Braunschweig / Daniela Nielsen; Weiterverbreitung nicht gestattet)

Das Projekt „Bahnstadt“, Bestandteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) und einer der wichtigsten Bausteine der Braunschweiger Stadtentwicklung in den nächsten Jahren, soll eine weitere Hürde nehmen. Im Sommer vergangenen Jahres hatte der Rat beschlossen, den Umbau der brachliegenden oder alsbald aus der Nutzung fallenden Flächen der Deutschen Bahn südöstlich des Hauptbahnhofs zur Förderung durch Bund und Land beim Land Niedersachsen anzumelden. Das Gebiet zwischen Bahnhof und A 39 soll umstrukturiert und mit Wohn- und gewerblichen Nutzungen neu entwickelt werden. Die Stadt erklärt sich bereit, sich bei einer Laufzeit von voraussichtlich 15 Jahren mit einem Drittel an den förderfähigen Kosten zu beteiligen. Im Dialog mit dem Fördergeber ist unterdessen, wie seinerzeit dargelegt, die Gebietsabgrenzung abschließend festgelegt worden. Die überarbeitete Programmanmeldung schlägt die Verwaltung nun dem Rat zur Beschlussfassung vor.

„Mit der Bahnstadt wollen wir auf einer Fläche von rund 82 Hektar eines der größten Stadtumbaugebiete Niedersachsens entwickeln und ein ganz neues Braunschweiger Stadtquartier schaffen“, sagt Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer. „Die Bahnstadt hat immenses Potenzial für ein attraktives urbanes Wohnquartier mit einem hohen Anteil an bezahlbarem Wohnraum und interessanten Standorten für Gewerbe und Forschungseinrichtungen“.

Die Stadtverwaltung bewirbt sich für ein Fördervolumen von rund 21 Millionen Euro mit einem Eigenanteil von rund 7 Millionen Euro. Ein Beschluss über die Aufnahme in das Förderprogramm wird nach der Sommerpause in diesem Jahr erwartet. Wenn der Rat der überarbeiteten Programmanmeldung zustimmt, wird es im Nachgang eine öffentliche Informationsveranstaltung über den veränderten Gebietsumgriff geben. Die Bürgerinnen und Bürger werden außerdem an der Planung beteiligt.

Wie im vergangenen Sommer angekündigt, hat der Fördergeber, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU) die Programmanmeldung geprüft. In Abstimmung mit dem MU und dem Amt für regionale Entwicklung wurden dann Gebietsabgrenzung und Förderschwerpunkte modifiziert. Teile wurden aus dem Umgriff herausgenommen, andere ergänzt.

Neu in das Projektgebiet aufgenommen wurde das Wohngebiet an der Ackerstraße entlang der Straßen Tilsit-, Tannenberg-, Masuren- und Königsberger Straße. Im Bereich Mitte sind, wie in der Programmanmeldung vom Juni 2018, unverändert die Maßnahmen zur Entwicklung eines Wohngebietes im Bereich der stillgelegten Gleisharfe enthalten, verbunden mit dem Abbruch der Stützmauer an der Borsigstraße, um den Bebelhof zum neuen Quartier hin zu öffnen.

Der Gebietsumgriff umfasst nach wie vor im Bereich Nord den Hauptbahnhof Südeingang mit attraktiven Flächen für öffentliche Nutzungen und Potenzialen für neue Bürostandorte, die Entwicklung eines urbanen Stadtquartiers am Hauptgüterbahnhof mit Wohneinheiten und einer Entlastungsstraße. Der südliche Bereich erstreckt sich über das denkmalgeschützte Gebäudeensemble des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerks sowie den Bereich zwischen Bebelhof und der Autobahn 39 mit Kleingärten und Sportanlagen. Neu aufgenommen wurde hier ein Teil des Wohngebietes Bebelhof entlang der Straßen Borsigstraße, Limbeker Straße, Frieseweg, Kruppstraße, Rischkampweg und Schefflerstraße. Hier ist geplant, das Wohnumfeld zu verbessern. Als weitere Maßnahme im südlichen Bereich ist der Neubau einer Entlastungsstraße vorgesehen, um das Wohngebiet Bebelhof und insbesondere die Borsigstraße vom Durchgangsverkehr zu befreien.

Für die Förderfähigkeit entscheidend ist, dass ein Schwerpunkt im Stadtumbaugebiet „Bahnstadt“ auf der Wohnraumentwicklung liegt. In Wohnneubaugebieten wird seitens des Landes ein Anteil von 30 Prozentsozialem Wohnungsbau in Mehrfamilienhäusern gefordert. Die Erschließung undNeuordnung von gewerblichen Flächen musste daher zugunsten des Wohnens reduziertwerden. Darüber hinaus spielt die Verbesserung des direkten Wohnumfeldes einewesentliche Rolle bei der Aufwertung des Bebelhofes und der Wohngebiete an der Ackerstraße.

Die im Juni noch vorgesehenen Maßnahmen das Ringgleis inklusiveBrücken betreffend können nach Aussagen des Fördergebers derzeit nicht innerhalb desFörderprogrammes „Stadtumbau“ berücksichtigt werden. Für diese Maßnahmen wird parallelmit dem Fördergeber nach alternativen Fördermöglichkeiten gesucht, um diese zu einemspäteren Zeitpunkt oder im Rahmen eines anderen Förderprogramms anzumelden. Die Aufnahme von derzeit noch aktiven Bahnanlagen, wie zum Beispiel das DB Regio-Ausbesserungswerk, kann noch nicht jetzt, sondern erst nach Aufgabe der Bahnnutzung beantragt werden. Solche Gebietserweiterungen sind seitens der Stadt zukünftig beabsichtigt.

Alle Einzelheiten und eine Übersichtskarte in anhängender Beschlussvorlage 19-09776. Diese wird am 16. Januar zunächst im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten – Bebelhof erörtert, bevor sich der Planungs- und Umweltausschuss (30. Januar) und der Verwaltungsausschuss (5. Februar) damit befassen. Die Entscheidung trifft der Rat in seiner Sitzung am 12. Februar.

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