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Shisha-Bars überprüft

Braunschweig, 23. Mai 2019 Stadt Braunschweig, Referat Kommunikation

Gemeinsam mit der Polizei haben Bedienstete der Stadtverwaltung erneut die derzeit bekannten und geöffneten acht Shisha-Bars in Braunschweig auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen kontrolliert, insbesondere im Blick auf Kohlenmonoxidkonzentrationen in der Atemluft. Das Ergebnis: Lediglich in einem Betrieb wurde zunächst ein zu hoher CO-Wert festgestellt. Ursache war, dass die vorhandene Lüftungsanlage nicht eingeschaltet war.

Offenbar haben die früheren Kontrollen dieser Art mit entsprechenden Maßnahmen und Sanktionen Wirkung gezeigt und zu einem Umdenken und einer Verhaltensänderung bei den meisten Betreibern geführt. So wurden inzwischen Lüftungsanlagen eingebaut oder ertüchtigt. In den Vorbereitungsbereichen befinden sich inzwischen in mehreren Betrieben Vorrichtungen oder Geräte, die eine Bevorratung glühender Kohle ermöglichen, ohne die Raumluft mit Kohlenstoffmonoxid zu belasten. Bei ähnlichen Kontrollen vor über einem Jahr waren erheblich mehr gravierende Mängel verzeichnet worden. Im vergangenen Dezember hatte sich die Situation bereits verbessert.

Die Betriebe wurden auch gezielt hinsichtlich der Bestimmungen des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes überprüft. Dabei konnte keine gesetzeswidrige Verwendung von Tabakprodukten in Shishas in den Bereichen festgestellt werden, in denen das Verbot des Nichtraucherschutzgesetzes zu beachten ist. Allerdings wurden in einem Betrieb drei Personen festgestellt, die im Bereich der Küche Zigaretten rauchten.

In einer anderen Shisha-Bar war die Tür zwischen Nichtraucher- und Raucherbereich dauerhaft geöffnet. In diesem letztgenannten Betrieb wurde für einen Teil der Räume die weitere Nutzung untersagt, da für diese keine Baugenehmigung vorliegt und zudem aufgrund eines fehlenden zweiten Rettungsweges eine Nutzung auch nicht möglich ist. Bei einer Nachkontrolle durch die Polizei wurde der gesperrte Teil erneut von Gästen benutzt. Da sich der Betreiber weiter uneinsichtig zeigte, wurde der Betrieb der gesamten Lokalität vorläufig untersagt.

Der Einsatz

In den Abendstunden des 17. Mai überprüften Polizeikräfte des Polizeikommissariats Braunschweig-Mitte zusammen mit Bediensteten des Zentralen Ordnungsdienstes und des Sachgebiets Gewerbeangelegenheiten der Abteilung Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten und einem Mitarbeiter des Referates Bauordnung die Shisha-Bars. Die Berufsfeuerwehr leistete technische Hilfe, indem sie Messgeräte zur Verfügung stellte. Von den Mitarbeitern der Abteilung Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten wurde die Belastung der Raumluft mit Kohlenstoffmonoxid (CO) in den Gasträumen und den Bereichen, in denen die Shishas vorbereitet werden, gemessen. Als gesundheitlich verträglich wird ein CO-Grenzwert von 30 ppm (parts per million) angesehen. Alle bei den Kontrollen festgestellten Ordnungswidrigkeiten wurden angezeigt. Weitere Nachkontrollen werden erfolgen.

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