Zehn Ziele für die Zukunft Braunschweigs

Braunschweig ist eine dynamische Großstadt und historischer Mittelpunkt der Region. Das breite Spektrum an Einrichtungen in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Dienstleistungen, die kulturelle Vielfalt und die gute Infrastruktur im Bereich Sport, aber auch die Ausweisung kostengünstiger Neubaugebiete für junge Familien, die Ausweitung der Kinderbetreuung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Umgestaltung der Innenstadt mit dem Wiederaufbau des Residenzschlosses haben Braunschweigs Attraktivität weiter gesteigert. Auch das große bürgerschaftliche Engagement trägt dazu bei, dass die Menschen gern in dieser Stadt leben. Der dramatische Bevölkerungsrückgang Ende der 90-er Jahre wurde dadurch nicht nur gestoppt, sondern umgekehrt. Die Wachstumspotenziale der Stadt müssen auf der Grundlage einer soliden Haushaltspolitik für die weitere positive Entwicklung Braunschweigs genutzt werden.

Solide Finanzen sind eine unverzichtbare Voraussetzung für eine verantwortungsvolle und nachhaltige Kommunalpolitik. Die Stadt Braunschweig hat in den vergangenen Jahren sehr gewissenhaft geprüft, wofür und mit welchen dauerhaften Konsequenzen sie Steuermittel einsetzt. Der Erfolg war die Konsolidierung der Finanzen, die weiterhin durch Ausgabenkontrolle gesichert werden muss. Eine Neuverschuldung gilt es im Sinne einer nachhaltigen Kommunalpolitik unbedingt zu vermeiden. Nur so kann für zukünftige Generationen ein finanzieller Gestaltungsspielraum eröffnet werden.

Durch umfangreiche Gründungsberatung, gezielte Ansiedlungsaktivitäten sowie ein wirksames Standortmarketing sollen am Wirtschaftsstandort Braunschweig auch zukünftig Arbeitsplätze geschaffen und dauerhaft gesichert werden. Ansiedlungs­willigen Unternehmen und Gründern werden dazu branchenspezifische, maßge­schneiderte Angebote unterbreitet. Bei Ansiedlungen wird das Augenmerk insbe­sondere auf Unternehmen und Einrichtungen aus den Bereichen Wissenschaft und Forschung gelegt, die sich mit innovativer Technik und dem Thema Mobilität befassen. Darüber hinaus genießen die in Braunschweig ansässigen Unternehmen aus dem Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft hohe Aufmerksamkeit. Weiterhin erfolgt die Sicherung und Stärkung des Finanzclusters in Braunschweig. Die Pflege und weitere Entwicklung des Unternehmensbestandes ‑ insbesondere im Bereich des Mittelstandes ‑ bleibt daneben wichtigstes Handlungsfeld der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Braunschweig Zukunft GmbH. Wirtschaftsförderungsaktivitäten werden unterstützt durch die Beteiligung an der „Projekt Region Braunschweig GmbH“. Die Leitlinien des Zentren­konzeptes Einzelhandel werden auch in Zukunft wesentliche Grundlage städtischer Politik bleiben. Durch die Einrichtung des internationalen „Convention-Bureau Braunschweig“ wird die Weiterentwicklung des Tagungs- und Kongressbereiches in Braunschweig unterstützt und die Wertschöpfung im Geschäftstourismus weiter aufgebaut.

Die Zukunftsfähigkeit der Stadt muss durch eine kinder-, jugend- und familienfreund­liche Politik sowie ein breites schulisches und außerschulisches Bildungsangebot gesichert werden. Hierfür wird die Bildungslandschaft durch eine integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung gestaltet. Nur durch eine allen Anforderungen gerecht werdende Vermittlung von Wissen, Fähigkeiten, sozialer Kom­petenz und Verantwortungsbewusstsein kann Heranwachsenden bei der Verwirklichung ihrer per­sönlichen und beruflichen Lebensvorstellungen zu Gestaltungsraum verholfen werden. Die Stadt Braunschweig schafft die Voraussetzungen für ein leistungsfähiges Bildungs­angebot von der frühesten Kindheit in Kindertagesstätten und anderen Betreu­ungsangeboten bis zur gymnasialen Oberstufe. Sie tritt für ein volles Unterrichtsangebot in gut ausgestatteten Schulen ein. Ganztagsangebote sollen ausgebaut wer­den, um damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Den finan­ziellen Möglichkeiten der Stadt entsprechend sollen weiterhin Investitionsausgaben für die Sanierung, Modernisierung und die bedarfsgerechte Erweiterung von Schulanlagen getätigt werden. Zudem erhalten die Schulen moderne Kommunikationsmittel. Computer und Internet-Zugang sind heute Bestandteil der Medienwirklichkeit und gehören deshalb zur Grundausstattung von Schulen und deren pädago­gischem Konzept. Ergänzt wird dieses Bildungsangebot durch außerschulische Bildungs- und durch jugendhilfliche Projekte. Ein reibungsloser Übergang von der Schule in den Beruf soll unterstützt werden.

Braunschweig ist Heimat für Menschen aus über 140 Nationen. In dem 2008 vom Rat der Stadt verabschiedeten Leitbild betont die Stadt, dass sie keine Diskriminierung duldet und eine umfassende Integration aller Braunschweigerinnen und Braunschweiger anstrebt. Integration ist ein wechselseitiger Prozess zwischen Aufnahmegesellschaft und Migrantinnen und Migranten auf der Grundlage vereinbarter Regeln und gegensei­tigen Respekts. Braunschweig bietet für ausländische Neubürger ausgezeich­nete Startmöglichkeiten, um sich in der Stadt wohl zu fühlen. Der Erwerb der deutschen Sprache ist dabei die Grundlage für eine Teilhabe am öffentlichen Leben und damit Voraus­setzung für eine gelungene Integration. Die Sprachförderung für alle Altersklassen soll daher weiter ausgebaut werden. Die Möglichkeiten zur Begegnung unterschiedlicher Kulturen und zur Partizipation der Zugewanderten werden weiter verbessert. Besonders die muslimischen Gemeinden werden in die Integrationsarbeit eingebunden. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Leitprinzip des Handelns der Stadt. Maßnahmen zur Frauenförderung und zur Herstellung der Geschlechtergerechtigkeit dienen der Umsetzung dieses Leitprinzips. Der Ausbau von bedarfsorientierten, alltagsnahen und flexiblen Angeboten soll helfen, behinderten Menschen die umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Die Kulturstadt Braunschweig schlägt einen großen, spannungsreichen Bogen: Große Historie gehört ebenso dazu wie moderne Kunst. Diese Angebote sind maßgeblich für Image und Bekanntheit Braunschweigs und somit auch ein wichtiger Beitrag zur Lebensqualität. Braunschweig ist ein kulturelles Zentrum mit einem qualitativ hochwertigen, vielfältigen Angebot. Dieses Potenzial gilt es im Zusammenspiel der verschie­denen Träger der Kultureinrichtungen auszuschöpfen. Das Schlossmuseum komplettiert städtische Kultureinrichtungen in der Mitte Braunschweigs und unterstreicht die Bedeutung des Kulturzentrums Schloss. Die für 2012 erwartete Eröffnung des Städtischen Museums nach Umbau und Neukonzeption der Sammlungspräsentation bedeutet eine weitere nachhaltige Stärkung der kulturellen Infrastruktur, die durch Einrichtung der Sammlung der klassischen Moderne (Sammlung Bönsch) bereits ein neues kommu­na­les Forum für die bildende Kunst erhalten hat. „Kunst im Öffentlichen Raum“, die auch temporär präsentiert wird, eröffnet Chancen zu einer Stärkung der Identifikation der Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt.

Erhalt und Ausbau von Sportstätten, insbesondere für den Breiten- und Leistungssport, stehen weiterhin im Fokus. Die Stadt modernisiert sowohl vereinsgebundene Sportstätten wie auch die städtischen Bezirkssportanlagen, um hier die Bedingungen für den Trainings- und Spielbetrieb zu optimieren. Gut ausgestattete Sportstätten in den Stadtteilen sichern den wohnortnahen Schul- und Breitensport und damit eine höhere Lebensqualität. Das Sporthallendefizit wird weiter abgearbeitet. An der Hamburger Straße wird das Freizeit- und Erlebnisbad Wasserwelten errichtet. Mit der modernisierten Volkswagen-Halle wird ermöglicht, dass auch künftig nationale und internationale Sportveranstaltungen in Braunschweig stattfinden und Braunschweig so seinen exzellenten Ruf als Sportstadt Niedersachsens festigt.

Die auch mit dem Titel „Stadt der Wissenschaft 2007“ belegte hohe Forschungs- und Wissenschaftskompetenz wird zur Unternehmensansiedlung und Schaffung von Arbeitsplätzen in wissenschaftlichen Kompetenzfeldern eingesetzt. Konsequent werden auch die Vernetzung von Forschung und Wirtschaft sowie der Technologietransfer, u. a. durch das Haus der Wissenschaft, weiterverfolgt. Der Fokus liegt insbesondere auf starken Wachstumsbranchen mit für den Standort Braunschweig herausragenden Potenzialen, u. a. der Gesundheitswirtschaft. Kleine und mittelständische Unternehmen sollen leichter Zugang zur Wissenschaft haben. Außerdem wird der Transfer von wissenschaftlichen Innovationen in regionale exportfähige Wertschöpfungsfelder unterstützt. Eine wichtige Säule des Wirtschafts- und Forschungsstandortes Braunschweig ist der Forschungsflughafen, dessen Ausbau mit höchster Priorität verfolgt wird. Daneben werden die Ansiedlung des Niedersächsischen Forschungszentrums Fahrzeugtechnik, der Campus Forschungsflughafen sowie der geplante Bau des Zentrums für Systembiologie besonders standortprägend sein.

Besonders für junge Familien soll es in Braunschweig auch weiterhin erschwingliches Bauland geben, damit die Einwohnerentwicklung ihren positiven Trend der letzten Jahre fortsetzt. Für die neuen Wohngebiete ist eine ausreichende Infrastruktur aufzubauen bzw. in den bestehenden Gebieten ist sie durch Modernisierungs- und Erneuerungsprogramme kontinuierlich zu verbessern. Neben der Förderung junger Familien sind die Verbesserung der Lebensqualität der Seniorinnen und Senioren sowie die Grundversorgung von Menschen in Not soziale Kernaufgaben der Stadt. Gemäß dem Leitsatz „Braunschweig ‑ lebenswert auch im Alter“ ist der Ausbau von altersgerechten Diensten und Hilfsleistungen, präventiven Maßnahmen, adäquaten Wohnformen sowie Möglichkeiten der Teilhabe kontinuierlich fortzuführen. Ein wichtiger Standortfaktor für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für Wirtschaft und Wissenschaft ist eine gute Gesundheitsinfrastruktur. Mit dem Städtischen Klinikum verfügt Braunschweig über eines der größten Krankenhäuser in ganz Niedersachsen. Das Zwei-Standorte-Konzept wird mit Nachdruck fortgeführt. Mit umfangreichen Investitionen soll die ausgezeichnete Stellung des Klinikums in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus wird das Angebot mit einem dichten und qualitativ hochwertigen Haus- und Facharztnetz, weiteren Kliniken, Reha-Einrichtungen, ambulanten Pflegediensten und stationären Einrichtungen sowie einem stationären Hospiz weiter gestärkt. Das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist weiter zu stärken und zu unterstützen. Die Vorteile der niedersächsischen Ehrenamtskarte werden stärker beworben. Ein attraktiver Wohnort zeichnet sich auch durch Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements und aktiver Jugendarbeit für alle Bevölkerungsschichten aus.

Das Engagement für Umwelt und Naturschutz ist Voraussetzung für eine hohe Lebens­qualität aller Menschen in unserer Stadt. Die Pflege des öffentlichen Grüns bleibt ein wesentlicher Baustein der städtischen Infrastruktur. Die Anstrengungen zum Ausbau des Radwegenetzes, der Vermeidung von CO₂-Emmissionen und der Optimierung des Verkehrsflusses werden weitergeführt. Die Anstrengungen zum Schutz des Klimas werden noch verstärkt und durch einen Klimaschutzmanager koordiniert. Diesem Ziel dient auch der weitere Ausbau der Fernwärme. Das Recycling von Wertstoffen ist wichtiger Teil des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt. Die Initiative „Unser sauberes Braunschweig“ trägt weiterhin dazu bei, die Öffentlichkeit über umweltbewussten Umgang mit Müll und Abfall zu informieren. Braunschweig ist eine saubere und sichere Stadt. Ein Beitrag zum sparsamen Umgang mit Ressourcen und zur Vermeidung von CO₂ ist auch ein gutes Angebot im Öffentlichen Nahverkehr und ein leistungsfähiges Verkehrsnetz. So wird sichergestellt, dass die Menschen in dieser Stadt mobil sind.

Nach repräsentativen Umfragen steht die Stadt im Allgemeinen und die Stadtverwaltung im Besonderen in Bezug auf die Bevölkerungszufriedenheit auf einem Spitzenplatz in Deutschland. Für die Stadtverwaltung ist es Anspruch und Verpflichtung zugleich, sich auf diesem Erfolg nicht auszuruhen, sondern ihr Dienstleistungsverhalten für die Bürge­rinnen und Bürger weiter zu verbessern. Neben einem Bürgertelefon, in dem die meisten Bürgeranfragen zentral beantwortet werden, wird der Internetauftritt als Informations- und Kommunikationsinstrument weiter ausgebaut. Dazu gehören die Bereitstellung einer mobilen Version des Internetauftritts sowie auch die Möglichkeit, sich Termine für den Rathaus-Besuch online zu reservieren. Im Bereich des E-Government liegt der Schwerpunkt in der Förderung des unmittelbaren elektronischen Dialoges zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Stadtverwaltung. Auch durch Bürgerversammlungen zu bedeutsamen kommunalpolitischen Projekten oder der Bürgerbefragung zum Ausbau des Eintracht-Stadions 2011 unterstreicht die Stadt ihre Bürgerfreundlichkeit und stärkt die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt. So war es für die Stadt auch selbstverständlich, sich an dem Projekt „BürgerForum2011“ des Bundespräsidenten zu bewerben; erfreulicherweise wurde Braunschweig als eine von bundesweit nur 25 Städten oder Landkreisen ausgewählt. Hier werden 400 Braunschweigerinnen und Braunschweiger die Gelegenheit haben, sich an der Willensbildung zu Themen, die die Zukunft Deutschlands betreffen, unmittelbar zu beteiligen.