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Aktuelle Corona-Regeln

Welche Regelungen gelten gerade in Braunschweig?

Mit der Änderungsverordnung (Öffnet in einem neuen Tab), die am 29. April in Kraft tritt, wird die Geltungsdauer der Niedersächsischen Verordnung über Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 1. April 2022 verlängert bis zum 25. Mai 2022. 

Die in der Verordnung geregelten Schutzmaßnahmen bleiben im Wesentlichen unverändert erhalten. Aufgehoben werden lediglich die Testverpflichtungen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und an Schulen (ab 2. Mai). Künftig muss also in Schule und Kitas nicht mehr getestet werden. Das Land stellt den Schülerinnen und Schülern sowie den Kindern in Betreuungseinrichtungen ab drei Jahren pro Kind und pro Woche aber weiterhin drei Testkits für freiwillige Testungen zur Verfügung. 

Die Maskenpflicht in den Schulen ist bekanntermaßen bereits durch das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes ausgelaufen. 

Mit dem 2. April 2022 sind die bisherigen Übergangsregeln zum Schutz vor dem Coronavirus ausgelaufen. Entsprechend der engen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind von Sonntag, 3. April 2022 an die meisten Maßnahmen entfallen. Ein Aufrechterhalten des bisherigen Schutzstandards ist infolge der Neufassung des IfSG vom 20. März nicht mehr möglich.

Das Land kann nur noch in wenigen Bereichen sehr niedrigschwellige Maßnahmen verbindlich anordnen:

Maskenpflichten greifen dann nur noch in Kranken- und Pflegeeinrichtungen, Heimen, Arztpraxen sowie im öffentlichen Personennahverkehr.
Ein Testnachweis als Zugangsvoraussetzung kann nur noch in Kranken- und Pflegeeinrichtungen, Heimen, Schulen und Justizvollzugsanstalten vorgegeben werden.

Das neue IfSG lässt nur noch in sogenannten Hotspots weitergehende Schutzmaßnahmen zu. Nur in diesen Hotspots sind dann allgemeine Masken- und Abstandspflichten oder Zugangsbeschränkungen (3G oder 2G) für Einrichtungen mit Publikumsverkehr möglich.

Eine Region kann jedoch nur dann zum Hotspot erklärt werden, wenn das Parlament eine „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" feststellt. Dies gibt das Bundesrecht vor. Notwendig ist entweder die Ausbreitung einer gefährlichen Virusvariante oder ein so deutlicher Anstieg der Infektionszahlen dass die Krankenhäuser nachweislich überlastet sind.  

Trotz ansteigender Werte gibt es derzeit noch keine Überlastung der Krankenhäuser im Sinne des IfSG. Gleichwohl fällt eine große Zahl von Beschäftigen in den Krankenhäusern wegen COVID-19 aus, die Situation in den Kliniken ist dadurch angespannt. 

Besucherinnen und Besucher städtischer Liegenschaften müssen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.  Erforderlich ist eine medizinische bzw. OP-Maske, empfohlen wird eine FFP2-Maske. Entsprechende Regelungen gelten angesichts der nach wie vor hohen Corona-Fallzahlen in fast allen Mitgliedskommunen des Niedersächsischen Städtetages.  

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist in Niedersachsen am 16. März in Kraft getreten. Danach dürfen Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen nur noch tätig sein, wenn sie gegen COVID-19 vollständig geimpft oder aber genesen sind – oder wenn sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Weitere Informationen finden Sie hier.

Das Bild zeigt eine Übersicht der Corona-Regeln ab 29. April.© Land Niedersachsen

Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Die Allgemeinverfügungen der Stadt Braunschweig finden Sie im Bereich Öffentliche Bekanntmachungen (Öffnet in einem neuen Tab)