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Aktuelle Corona-Regeln

Welche Regelungen gelten gerade in Braunschweig?

Mit der Änderungsverordnung (Öffnet in einem neuen Tab), die am 22. Juni in Kraft getreten ist, wird die Geltungsdauer der Niedersächsischen Verordnung über Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (Niedersächsische Corona-Verordnung) bis zum 31. August 2022 verlängert. 

Die in der Verordnung geregelten Schutzmaßnahmen bleiben im Wesentlichen unverändert erhalten. Grund ist, dass es in Niedersachsen weiterhin eine nicht unerhebliche Zahl von Neuinfektionen gibt und die Inzidenz im Land nach wie vor vergleichsweise hoch ist. 

Es gelten folgende Regelungen: 

Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen, Heimen, Arztpraxen sowie im öffentlichen Personennahverkehr. In Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen kann die jeweilige Einrichtungsleitung die Beschäftigen, Besucherinnen und Besucher sowie Patientinnen und Patienten situationsabhängig zum Tragen einer Atemschutzmaske oder einer medizinischen Maske verpflichten. Bitte informieren Sie sich in der jeweiligen Einrichtung über die dortigen Regelungen.

Testnachweis als Zugangsvoraussetzung in Kranken- und Pflegeeinrichtungen, Heimen und Justizvollzugsanstalten.

Besucherinnen und Besucher städtischer Liegenschaften müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr tragen.  Die entsprechende Regelung ist aufgehoben. Zur freiwilligen Nutzung wird eine FFP-2- oder medizinische Maske aber weiterhin empfohlen.

Seit dem 2. Mai sind die Testverpflichtungen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und an Schulen aufgehoben. Es muss also in Schule und Kitas nicht mehr getestet werden. Das Land stellt den Schülerinnen und Schülern sowie den Kindern in Betreuungseinrichtungen ab drei Jahren pro Kind und pro Woche aber weiterhin drei Testkits für freiwillige Testungen zur Verfügung. 

Die Maskenpflicht in den Schulen ist bekanntermaßen bereits durch das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes ausgelaufen. 

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist in Niedersachsen am 16. März in Kraft getreten. Danach dürfen Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen nur noch tätig sein, wenn sie gegen COVID-19 vollständig geimpft oder aber genesen sind – oder wenn sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Weitere Informationen finden Sie hier.

Das neue IfSG lässt nur noch in sogenannten Hotspots weitergehende Schutzmaßnahmen zu. Nur in diesen Hotspots sind dann allgemeine Masken- und Abstandspflichten oder Zugangsbeschränkungen (3G oder 2G) für Einrichtungen mit Publikumsverkehr möglich. Eine Region kann jedoch nur dann zum Hotspot erklärt werden, wenn das Parlament eine „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" feststellt. Dies gibt das Bundesrecht vor. Notwendig ist entweder die Ausbreitung einer gefährlichen Virusvariante oder ein so deutlicher Anstieg der Infektionszahlen, dass die Krankenhäuser nachweislich überlastet sind.  

Das Bild zeigt eine Übersicht der Corona-Regeln bis 31. August.© Land Niedersachsen

Verordnungen und Allgemeinverfügungen

Die Allgemeinverfügungen der Stadt Braunschweig finden Sie im Bereich Öffentliche Bekanntmachungen (Öffnet in einem neuen Tab)