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Aktuelle Corona-Regeln

Welche Regelungen gelten gerade in Braunschweig?

In  Braunschweig gelten ab dem 31. Mai die Regeln der veränderten Niedersächsischen Landesverordnung. 

Da in Braunschweig die Inzidenz stabil unter 35 liegt, gelten die Regeln des aktualisierten Stufenplans der Niedersächsischen Landesregierung für Kommunen mit dauerhafter Inzidenz unter 35. 

Es gilt es zu beachten, dass viele der in der Niedersächsischen Corona-Verordnung geregelten Öffnungen und Lockerungen für die Bürgerinnen und Bürger ab 15 Jahren an das Vorliegen eines negativen Tests (PoC-Antigentest, PCR) gekoppelt sind, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Es kann auch ein Selbsttest vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden. Alternativ zu einem negativen Test ist im Regelfall auch der Nachweis einer vollständig abgeschlossenen Impfung, die mindestens 14 Tage zurückliegt, oder ein Genesungsnachweis möglich. Als Genesungsnachweis kann ein positives Testergebnis gelten, das mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt, alternativ kann die Quarantäne-Bescheinigung des Gesundheitsamtes verwendet werden. Wer vor mehr als sechs Monaten erkrankt war, mittlerweile allerdings bereits die Erstimpfung hat, gilt ebenfalls als vollständig genesen.  

Grundsätzlich gilt bei allen Öffnungen, dass unabhängig von Tests, Impfung oder Genesung ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, sofern im Stufenplan keine Ausnahmen genannt sind. Es wird empfohlen, sich bei Unklarheit vorher bei der Einrichtung, dem Betrieb oder dem Veranstalter über die konkreten Vorgaben zu erkundigen.  

Hier die wichtigsten Regelungen, die bei einer Inzidenz unter 35 in Braunschweig gelten:

Zusammenkünfte PNG-Datei145,78 kBsind nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen aus einem weiteren Haushalt oder 10 Personen aus max. drei Haushalten zulässig, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht einzuberechnen sind. Kindergeburtstage sind wieder möglich mit bis zu zehn Kindern bis einschließlich 14 Jahren. Privat organisierte Feiern von Personen, die älter sind als 14 Jahre, sind nur im Rahmen der Kontaktbegrenzungen möglich. Wer eine vollständige Schutzimpfung erhalten hat, die mindestens 14 Tage zurückliegt, oder bereits genesen ist wird bei Zusammenkünften nicht mitgezählt. 

Grundsätzlich ist der gesamte Einzelhandel ohne Test- oder Terminpflicht geöffnet. Die Maskenpflicht in der Innenstadt ist seit Mittwoch, 2. Juni, aufgehoben. Gemäß Landesverordnung gibt es unter freiem Himmel noch drei Bereiche mit Maskenpflicht: Die Wochenmärkte, die ÖPNV-Haltestellen und die Parkplätze von Geschäften.

Gastronomiebetriebe PNG-Datei140,06 kBdürfen ihre Innenräume mit Hygienekonzept und ohne Testpflicht öffnen. Private Feiern mit einem geschlossenen Personenkreis sind bis zu 100 Personen zulässig, wenn alle Gäste einen negativen Test vorlegen. Ein Mund-Nasen-Schutz muss getragen werden, so lange der Sitzplatz nicht eingenommen wurde. Die Außengastronomie ist ebenfalls ohne Testpflicht geöffnet. Gäste in Gastronomiebetrieben müssen ihre Kontaktdaten hinterlassen.

Clubs, Bars und Diskotheken  dürfen mit Hygienekonzept und einer begrenzten Besucherzahl (max. 50 Prozent) öffnen. Besucher müssen entsprechende Nachweise (s.o.) vorlegen und einen Mund-Nasen-Schutz tragen, so lange sie ihre Sitzplätze nicht eingenommen haben. 

Hotels, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze und Jugendherbergen dürfen mit Hygienekonzept öffnen. Ferienwohnungen in Niedersachsen können genutzt werden. Negativer Test bei Anreise und zweimal pro Woche während des Aufenthaltes. 

Museen, Ausstellungshallen und Gedenkstätten können mit Hygienekonzept öffnen. Botanische Gärten, Zoos und Freizeitparks können ebenfalls besucht werden. 

Touristische Busreisen sind mit Hygienekonzept ohne Kapazitätsbeschränkung zulässig, wenn durchgängig ein Mund-Nasen-Schutz getragen wird und entsprechende Nachweise erbracht werden (s.o). Touristische Schiffs- und Kutschfahrten (offene und geschlossene) sind mit Hygienekonzept zulässig. Seilbahnen sind mit Hygienekonzept geöffnet. Stadtführungen sind erlaubt. Es gilt Maskenpflicht so lange die Sitzplätze nicht eingenommen sind.

Veranstaltungen wie Theater- und Kinovorstellungen, Opern oder Konzerte können drinnen und draußen stattfinden. An weiteren Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (z.B. Sportveranstaltungen mit Zuschauern) dürfen mit Hygienekonzept max. 500 Personen teilnehmen. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern sind genehmigungspflichtig (dabei dürfen allerdings ab einer Kapazität von 1700 Sitzplätzen max. 30 Prozent der Zuschauerplätze besetzt werden). Es gilt Maskenpflicht so lange die Sitzplätze nicht eingenommen sind. An nicht-stationären Veranstaltungen in geschlossenen Räumen dürfen maximal 100 Personen teilnehmen. Auch hier gilt Maskenpflicht so lange die Sitzplätze nicht eingenommen sind. Veranstaltungen unter freiem Himmel dürfen mit max. 500 Personen genehmigungsfrei stattfinden. Bei mehr als 500 Teilnehmern ist die Veranstaltung genehmigungspflichtig. Es gilt Maskenpflicht so lange die Sitzplätze nicht eingenommen sind. Weitere Informationen zu Veranstaltungen und Hygienekonzepten finden Sie hier.PDF-Datei76,33 kB

In den Kindertagesstätten und Schulen gilt Szenario A (Regelbetrieb bzw. Präsenzunterricht). Jugendzentren können öffnen. Jugendfreizeiten sind grundsätzlich mit Hygienekonzept möglich.

Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung dürfen Präsenzunterricht abhalten, ebenso Erste-Hilfe-Kurse, Fahr- und Flugunterricht und berufsbezogene Aus- und Fortbildungen. Bibliotheken können öffnen. 

SportanlagenPNG-Datei105,79 kB können drinnen und draußen mit Hygienekonzept öffnen. Kontaktsport ist zulässig. 

Schwimmbäder können mit Hygienekonzept öffnen. Gleiches gilt für Solarien und Saunen.

Messen, gewerbliche Ausstellungen, Jahrmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte dürfen mit Hygienekonzepten stattfinden.

Körpernahe Dienstleistungen sind grundsätzlich mit Mund-Nasen-Schutz erlaubt. 

Wer Angehörige in Alten- und Pflegeheimen besuchen möchte, muss die üblichen Nachweise erbringen (s.o.).  

Gottesdienste und ähnliche religiöse Veranstaltungen sowie Hochzeiten, Taufen und Beerdigungen können ohne Begrenzung der Personenzahl bei der Zeremonie stattfinden, soweit Abstände gewahrt werden. Gesang im Gottesdienst ist wieder zulässig. Bei anschließenden Feiern gelten die Regeln für den Saalbetrieb (s. Gastronomie).

Angebote der Selbsthilfe sind mit Hygienekonzept erlaubt. Es muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, solange der Sitzplatz nicht eingenommen wird.

Für alle weiteren Detailregeln verweisen wir auf die Niedersächsische Corona-Verordnung.

© Land NiedersachsenDiese Regelungen gelten bei Inzidenz unter 35.

Diese Regeln würden bei Inzidenz über 35 aber unter 50 gelten

Sollte in Braunschweig die Inzidenz stabil über 35 aber unter 50 liegen, würden diese Regeln des aktualisierten Stufenplans der Niedersächsischen Landesregierung gelten. 

Es gilt es zu beachten, dass viele der in der Niedersächsischen Corona-Verordnung geregelten Öffnungen und Lockerungen für die Bürgerinnen und Bürger ab 15 Jahre an das Vorliegen eines negativen Tests (PoC-Antigentest, PCR) gekoppelt sind, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Es kann auch ein Selbsttest vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden. Alternativ zu einem negativen Test ist im Regelfall auch der Nachweis einer vollständig abgeschlossenen Impfung, die mindestens 14 Tage zurückliegt, oder ein Genesungsnachweis möglich. Als Genesungsnachweis kann ein positives Testergebnis gelten, das mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt, alternativ kann die Quarantäne-Bescheinigung des Gesundheitsamtes verwendet werden. Wer vor mehr als sechs Monaten erkrankt war, mittlerweile allerdings bereits die Erstimpfung hat, gilt ebenfalls als vollständig genesen.  

Grundsätzlich gilt bei allen Öffnungen, dass unabhängig von Tests, Impfung oder Genesung ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, sofern im Stufenplan keine Ausnahmen genannt sind. Es wird empfohlen, sich bei Unklarheit vorher bei der Einrichtung, dem Betrieb oder dem Veranstalter über die konkreten Vorgaben zu erkundigen.  

Zusammenkünfte sind nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen aus einem weiteren Haushalt oder 10 Personen aus max. drei Haushalten zulässig, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht einzuberechnen sind. Wer eine vollständige Schutzimpfung erhalten hat, die mindestens 14 Tage zurückliegt, oder bereits genesen ist (s.o.), wird hierbei nicht mitgezählt. Kindergeburtstage sind wieder möglich mit bis zu 10 Kindern bis einschließlich 14 Jahren. Privat organisierte Feiern von Personen, die älter sind als 14 Jahre, sind nur im Rahmen der Kontaktbegrenzungen zulässig.  

Grundsätzlich ist der gesamte Einzelhandel mit Hygienekonzept geöffnet. Die Vorgaben der Besucherzahl pro Quadratmeter sind zu beachten. 

Gastronomiebetriebe dürfen ihre Innenräume mit Hygienekonzept öffnen, sofern die Gäste sich ausschließlich an Tischen aufhalten. Dabei dürfen max. 50 Prozent der Tische besetzt werden, ab 23 Uhr gilt eine Sperrstunde. Gäste benötigen entsprechende Nachweise (s.o.). Die Maskenpflicht gilt, solange der Sitzplatz nicht eingenommen wird. Die Außengastronomie darf mit Hygienekonzept ebenfalls öffnen, sofern die Gäste sich ausschließlich an Tischen aufhalten. Hier entfällt die Testpflicht. Private geschlossene Feiern dürfen draußen mit max. 50 Personen stattfinden. Diese müssen entsprechende Nachweise vorlegen (s.o.).

Clubs und Diskotheken sind geschlossen.

Hotels, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze und Jugendherbergen dürfen öffnen, allerdings nur mit einer Auslastung von maximal 80 Prozent. Ausnahmen gelten bei Dienst- und Geschäftsreisen. Ferienwohnungen in Niedersachsen können genutzt werden. Negativer Test bei Anreise und zweimal pro Woche während des Aufenthaltes. Hoteleigene Schwimmbäder, Saunen etc. dürfen für zulässig beherbergte Gäste geöffnet werden. 

Museen, Ausstellungshallen und Gedenkstätten können grundsätzlich öffnen, mit eingeschränkter Kapazität (max. 75 Prozent). Eine Testpflicht besteht nicht. Botanische Gärten und Zoos dürfen auch ohne Tests besucht werden. Bei Öffnung von Innenangeboten: Zugang nur mit entsprechenden Nachweisen (s.o.). Freizeitparks dürfen mit eingeschränkter Kapazität (75 Prozent) öffnen. Besucher müssen entsprechende Nachweise vorlegen.

Veranstaltungen wie Theater- und Kinovorstellungen, Opern oder Konzerte können drinnen und draußen stattfinden. Das Publikum muss sitzen und die üblichen Nachweise vorlegen (s.o.).

An weiteren Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (z.B. Sportveranstaltungen mit Zuschauern) dürfen max. 100 Personen teilnehmen. Veranstaltungen unter freiem Himmel dürfen mit max. 250 Personen (stationär/feste Plätze) und max. 100 Personen (nicht stationär/keine festen Plätze) stattfinden. Besucherinnen und Besucher benötigen entsprechende Nachweise (s.o.).  

Touristische Busreisen sind mit Hygienekonzept ohne Kapazitätsbeschränkung zulässig, wenn durchgängig ein Mund-Nasen-Schutz getragen wird und entsprechende Nachweise erbracht werden (s.o). Touristische Schiffs- und Kutschfahrten (offene und geschlossene) sind mit Hygienekonzept zulässig (Kapazitätsbeschränkung auf 50 Prozent der Sitzplätze). Teilnehmer müssen die entsprechenden Nachweise vorlegen. Seilbahnen sind mit Hygienekonzept geöffnet. Gäste müssen die entsprechenden Nachweise vorlegen. Stadtführungen sind erlaubt. 

In den Kindertagesstätten und Schulen gilt Szenario A (Regelbetrieb bzw. Präsenzunterricht). Jugendzentren können öffnen. Jugendfreizeiten sind grundsätzlich mit Hygienekonzept möglich. 

Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung dürfen Präsenzunterricht abhalten, ebenso Erste-Hilfe-Kurse, Fahr- und Flugunterricht und berufsbezogene Aus- und Fortbildungen. Die üblichen Nachweise sind vorzulegen (s.o.). Bibliotheken können öffnen.

Sportanlagen dürfen öffnen. Kontaktsport darf mit maximal 30 Personen (drinnen und draußen) stattfinden. Erwachsene und Betreuende müssen die üblichen Nachweise erbringen. Zudem ist kontaktloser Sport unter freiem Himmel mit mehreren Personen möglich, wenn der Abstand der Teilnehmenden mindestens zwei Meter beträgt oder je Teilnehmendem eine Fläche von zehn Quadratmetern zur Verfügung steht.  

Freibäder können mit Hygienekonzept öffnen. Hallenschwimmbäder sind für die private Nutzung geschlossen. Ausgenommen sind der Schwimmunterricht und Reha-Maßnahmen für Einzelpersonen oder Gruppen von maximal 20 Personen. Saunen sind geschlossen, Solarien geöffnet.  

Messen, Jahrmärkte, gewerbliche Ausstellungen und Spezialmärkte dürfen mit Hygienekonzepten stattfinden.

Körpernahe Dienstleistungen sind grundsätzlich erlaubt. Wenn dabei die Maskenpflicht nicht eingehalten werden kann, sind die üblichen Nachweise vorzulegen (s.o.). 

Wer Angehörige in Alten- und Pflegeheimen besuchen möchte, muss die üblichen Nachweise erbringen (s.o.). 

Gottesdienste und ähnliche religiöse Veranstaltungen sowie Hochzeiten, Taufen und Beerdigungen können mit einem Hygienekonzept (und ohne Test, Impf- oder Genesenennachweis) stattfinden. Bei der anschließenden Feier gelten die Regelungen für private geschlossene Feiern (s. Gastronomie).

Angebote der Selbsthilfe sind erlaubt. Maskenpflicht gilt so lange der Sitzplatz nicht eingenommen wurde.

Für alle weiteren Detailregeln verweisen wir auf die Niedersächsische Corona-Verordnung.

Zur Klarstellung:

Welche Regelungen in einer Kommune gelten, hängt von der 7-Tages-inzidenz ab. Laut Stufenplan der Niedersächsischen Landesregierung gibt es drei Stufen: Inzidenz unter 35, unter 50 und unter 100. Grundsätzlich gilt, dass bei sinkenden Inzidenzen eine Kommune an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den Grenzwert unterschreiten muss, damit die Lockerungen der niedrigeren Stufe in Kraft treten. Umgekehrt treten strengere Regeln in Kraft, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgende Tagen den nächst höheren Grenzwert überschreitet. Die Stadt hat dabei keinen Spielraum. Nach Erreichen der jeweiligen Mindestzahl an Tagen bedarf es gemäß Verordnung eines weiteren Tages zur Veröffentlichung der Allgemeinverfügung und eines weiteren bis zur Wirksamkeit.

Unter die „Notbremse“ des Bundes würden Kommunen fallen, wenn die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 steigt. Der Bund hat allerdings angekündigt, die „Notbremse“ mit Ablauf Juni nicht mehr zu verlängern.

Maßgeblich für die geltenden Regeln sind die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Stadtverwaltung veröffentlicht keine eigenen Zahlen mehr, da die Zahlen voneinander abweichen. Das hängt damit zusammen, dass das RKI gemeldete Fälle im Nachhinein bestimmten Tagen zuordnet, etwa dem Tag des positiven Testergebnisses. Das Gesundheitsamt Braunschweig dagegen meldet Fälle nach Meldung bei der Behörde, unabhängig davon, wann der Fall festgestellt wurde oder wann eine Person angegeben hat, dass sie Symptome entwickelt hat. 

Verordnungen und Gesetze

Nachfolgend finden Sie die aktuell gültigen Verordnungen des Landes Niedersachsen, das aktuelle Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Trageweite (Infektionsschutzgesetz) des Bundes sowie Allgemeinverfügungen der Stadt Braunschweig.

Wichtiger Hinweis:
Die neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) des Bundes greifen, wenn an drei aufeinanderfolgenden Tagen die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Inzidenzwerte über 100 sind und die Stadt Braunschweig dies in einer Allgemeinverfügung veröffentlicht hat. Dann ist die Stadt Braunschweig Hochinzidenzkommune.

Die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen enthält fast ausschließlich Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte mit einer Inzidenz unter 100.