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Aktuelle Corona-Regeln

Welche Regelungen gelten gerade in Braunschweig?

Derzeit fällt die Stadt Braunschweig aufgrund ihrer Inzidenz nicht unter die Regelungen der sogenannten „Notbremse“ des Bundes. Laut den Zahlen des Robert-Koch-Instituts gilt die Stadt als Kommune mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 100. Damit gelten in Braunschweig ab dem 10. Mai die Regeln der veränderten Niedersächsischen Landesverordnung.

Dabei gilt es zu beachten, dass die meisten dort geregelten Öffnungen und Lockerungen für die Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahre an das Vorliegen eines negativen Tests (PoC-Antigentest, PCR) gekoppelt sind, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Es kann auch ein Selbsttest vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden. Alternativ zu einem negativen Test ist im Regelfall auch der Nachweis einer Impfung, die mindestens 14 Tage zurückliegt, oder ein Genesenennachweis möglich. Als Genesenennachweis kann eine positives Testergebnis gelten, das mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt. Grundsätzlich gilt bei allen Öffnungen, dass ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, im Regelfall ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz. Es wird empfohlen, sich bei Unklarheit vorher bei der Einrichtung, dem Betrieb oder dem Veranstalter über die konkreten Vorgaben zu erkundigen. 

Auf den Internetseiten des Landes gibt es zu den Festlegungen der Landesverordnung vielfältige Informationen und Schaubilder. Hier die wichtigsten Regelungen, die ab dem 10. Mai in Braunschweig gelten: 

Zusammenkünfte sind nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen aus einem weiteren Haushalt zulässig, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht einzuberechnen sind. Wer eine vollständige Schutzimpfung erhalten hat, die mindestens 14 Tage zurückliegt, oder bereits genesen ist (s.o.), wird hierbei nicht mitgezählt.

Grundsätzlich ist der gesamte Einzelhandel geöffnet. Die Vorgaben der Besucherzahl pro Quadratmeter sind zu beachten. Für Einzelhandelsbetriebe bis zu 200 Quadratmetern gilt das Prinzip des „Terminshopping“ („Click and Meet“). Lediglich für Betriebe mit mehr als 200 Quadratmeter Verkaufsfläche gilt nicht „Click and Meet“, sondern die Vorlage von negativem Test, Impfung, oder Genesenennachweis. All diese Einschränkungen gelten nicht für die Betriebe des Grundbedarfs (u.a. Lebensmittel- und Getränkehandel, Wochenmärkte,  Abhol- und Lieferdienste, Babyfachgeschäfte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Banken, Poststellen, Reinigungen, Buchhandel, Blumenläden, ÖPNV-Verkaufsstellen). Für die Betriebe des Grundbedarfs besteht kein Nachweis von Test, Impfung oder Genesung, und kein Terminshopping.

Außengastronomie mit einem Speiseangebot (auch: Eisdielen, Cafés mit Kuchenangebot) darf öffnen, die Bewirtschaftung darf nur an Tischen erfolgen. Dabei gilt eine Sperrstunde von 23 bis 6 Uhr. Gäste benötigen entsprechende Nachweise (s.o.). Es ist für die Gäste dabei nicht zwingend, dass sie Speisen verzehren, es können auch lediglich Getränke sein. In den Räumen von Restaurants, Imbissen, o.ä. ist nur der Außer-Haus-Verkauf erlaubt. Clubs und Diskotheken sind geschlossen.

Hotels, Campingplätze und Jugendherbergen dürfen öffnen, allerdings nur für Gäste aus Niedersachsen und mit einer Auslastung von maximal 60 Prozent. Ausnahmen gelten bei Dienst- und Geschäftsreisen. Ferienwohnungen in Niedersachsen können genutzt werden, allerdings ebenfalls nur für Gäste aus dem Bundesland. 

Museen, Ausstellungshallen und Gedenkstätten können grundsätzlich öffnen, mit eingeschränkter Kapazität. Besucherinnen und Besucher benötigen entsprechende Nachweise (s.o.). Botanische Gärten und Zoos dürfen auch ohne Tests etc. besucht werden.

Veranstaltungen wie Theater- und Kinovorstellungen, Opern oder Konzerte können unter freiem Himmel stattfinden. Das Publikum muss dabei sitzen, die üblichen Nachweise vorlegen (s.o.) und darf 250 Personen nicht überschreiten.

Freizeiteinrichten unter freiem Himmel wie Freizeitparks oder Abenteuerspielplätze können öffnen. Bus-, Schiffs- und Kutschfahrten mit offenem Deck, also auch Floß- und Kanufahrten, können ebenfalls durchgeführt werden. Teilnehmende benötigen die entsprechenden Nachweise (s.o.)

In den Kindertagesstätten gilt wieder der eingeschränkte Regelbetrieb. In allen Schulen und Jahrgängen gilt zudem Szenario B, d.h. Wechselunterricht. Jugendzentren können öffnen.

Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung dürfen Präsenzunterricht abhalten, ebenso Erste-Hilfe-Kurse, Fahr- und Flugunterricht und berufsbezogene Aus- und Fortbildungen. Die üblichen Nachweise sind vorzulegen (s.o.).

Sportliche Betätigung in geschlossenen Räumen ist nur unter Einhaltung der Kontaktregeln möglich, also mit maximal zwei Personen aus einem anderen Haushalt. Dazu gehören auch Fitnessstudios und Kletterhallen, weil dort Abstände grundsätzlich eingehalten werden können. Zudem ist kontaktloser Sport unter freiem Himmel mit mehreren Personen möglich, wenn der Abstand der Teilnehmenden mindestens zwei Meter beträgt oder je Teilnehmendem eine Fläche von zehn Quadratmetern zur Verfügung steht. Weiterhin können Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren unter freiem Himmel in Gruppen von maximal 30 Personen sowie Betreuern (Kontakt-) Sport machen. Die Betreuenden müssen die üblichen Nachweise erbringen (s.o.). Die Zusammensetzung der Gruppen darf sich nicht verändern.

Schwimm- und Freibäder können für den allgemeinen Betrieb nicht öffnen. Ausgenommen sind der Schwimmunterricht und Reha-Maßnahmen für Einzelpersonen oder Gruppen von maximal zehn Personen. Saunen sind geschlossen, Solarien geöffnet.

Messen und Kongresse sind nicht möglich.

Körpernahe Dienstleistungen sind grundsätzlich erlaubt. Wenn dabei die Maskenpflicht nicht eingehalten werden kann, sind  die üblichen Nachweise vorzulegen (s.o.).

Wer Angehörige in Alten- und Pflegeheimen besuchen möchte, muss die üblichen Nachweise erbringen (s.o.). 

Gottesdienste und ähnliche religiöse Veranstaltungen können unter den in der Corona-Verordnung geschilderten Weise mit einem Hygienekonzept (und ohne Test, Impf- oder Genesenennachweis) stattfinden. 

Angebote der Selbsthilfe sind mit maximal zehn Personen in geschlossenen Räumen erlaubt. Die üblichen Nachweise (s.o.) müssen vorliegen.

Für alle weiteren Detailregeln verweisen wir auf die Niedersächsische Corona-Verordnung.

Zur Klarstellung:

Eine Ausgangssperre gilt in Braunschweig derzeit nicht, da die Stadt nicht unter die Bundesregelung fällt. Ebenso gibt es derzeit keine Beschränkung für Beerdigungen unter freiem Himmel auf eine bestimmte Personenzahl. Dies käme ebenfalls erst zum Tragen, wenn die Inzidenz dauerhaft über 100 liegt.

Grundsätzlich gilt, dass drei aufeinanderfolgende Tage über einer 7-Tages-Inzidenz von 100 die Voraussetzung sind, dass eine Kommune unter die „Notbremse“ des Bundes fällt. In die umgekehrte Richtung sind fünf aufeinanderfolgende Werktage unter 100 nötig, damit Kommunen von den Bundes- in die Landesregelungen fallen. Die Stadt hat dabei keinen Spielraum, die Entwicklung zu bewerten. Nach Erreichen der jeweiligen Mindestzahl an Tagen bedarf es gemäß Verordnung eines weiteren Tages zur Veröffentlichung der Allgemeinverfügung und eines weiteren bis zur Wirksamkeit. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf einstellen, dass sich die Corona-Regeln daher sehr kurzfristig ändern können. Die Stadt wird informieren, wenn das der Fall ist.

Maßgeblich sind dabei die Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Die Stadtverwaltung veröffentlicht keine eigenen Zahlen mehr, da die Zahlen voneinander abweichen. Das hängt damit zusammen, dass das RKI gemeldete Fälle im Nachhinein bestimmten Tagen zuordnet, etwa dem Tag des positiven Testergebnisses. Das Gesundheitsamt Braunschweig dagegen meldet Fälle nach Meldung bei der Behörde, unabhängig davon, wann der Fall festgestellt wurde oder wann eine Person angegeben hat, dass sie Symptome entwickelt hat. 

Diese Regeln würden bei einer Inzidenz über 100 gelten

Derzeit fällt die Stadt Braunschweig wie oben dargestellt nicht unter die Regelungen der „Bundesnotbremse“. Sollte dies in Zukunft der Fall sein, würden folgende Regelungen gelten, die wir hier zu Ihrer grundsätzlichen Information auflisten. Auch hierbei ist zu beachten, dass alternativ zu einem negativen Test auch ein Impfungs- oder  Genesenennachweis vorgelegt werden kann.  

  • Zusammenkünfte sind nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens einer weiteren Person aus einem weiteren Haushalt zulässig, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht einzuberechnen sind. Als Einzelperson (zugehörige Kinder bis einschließlich 14 Jahren sind erlaubt) ist das Treffen mit mehreren Personen aus einem gemeinsamen Hausstand möglich. Personen mit Impfung oder Genesennachweis zählen nicht mit.
  • Es gilt eine Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr; Ausnahmen sind u.a. unaufschiebbare medizinische Behandlungen, (veterinär-) medizinische Notfälle, die Wahrnehmung beruflicher Tätigkeiten oder des Sorge- und Umgangsrechts sowie die Versorgung von Tieren. Sportliche Bewegung im Freien ist allein bis 24 Uhr zulässig. 
  • Für den Einzelhandel gilt bis zu einer Inzidenz von 150 Terminshopping („Click and Meet“), vorgeschrieben ist dabei die Vorlage eines negativen Testergebnisses, das nicht älter als 24 Stunden sein darf.
  • Ohne Vorlage eines Testergebnisses der Kundinnen und Kunden geöffnet haben insbesondere der Lebensmittelhandel, Drogerien, Blumenläden, Gartenmärkte, Poststellen, Reinigungen, Tankstellen, Apotheker, Optiker, Banken, Buchhandel, Zeitungsverkaufsstellen und der Großhandel. 
  • Im ÖPNV und in geschlossenen Räumen von Verkaufsstellen müssen FFP2-Masken getragen werden.
  • Einrichtungen und Betriebe bzw. Veranstaltungsformate wie Museen, Theater, Konzerthallen, Ausstellungshallen, Gedenkstätten, öffentliche Bäder, Saunen, Fitnessstudios, Freizeiteinrichtungen, Musikschulen (ab Inzidenz von 165), Volkshochschulen (ab Inzidenz von 165), gastronomische Betriebe, Clubs, Diskotheken, Kinos (außer Autokinos), Spielhallen, Messen können nicht öffnen; Hotels dürfen nur für nicht-touristische Zwecke öffnen; Außenbereiche von Botanischen Gärten und Zoos können öffnen, Besucher müssen die üblichen Nachweise vorlegen.
  • Einrichtungen und Betriebe bzw. Veranstaltungsformate wie Museen, Theater, Konzerthallen, Ausstellungshallen, Gedenkstätten, öffentliche Bäder, Saunen, Fitnessstudios, Freizeiteinrichtungen, Musikschulen (ab Inzidenz von 165), Volkshochschulen (ab Inzidenz von 165), gastronomische Betriebe, Clubs, Diskotheken, Kinos (außer Autokinos), Spielhallen, Messen können nicht öffnen; Hotels dürfen nur für nicht-touristische Zwecke öffnen; Außenbereiche von Botanischen Gärten und Zoos können öffnen, Besucher müssen die üblichen Nachweise  einen negativen Test vorlegen.
  • Sportliche Betätigung auf und in Sportanlagen ist nur kontaktlos allein, zu zweit oder mit dem eigenen Haushalt möglich. Unter freiem Himmel ist zudem kontaktlos in Gruppen von Kindern und Jugendlichen bis 14 Jahren mit maximal fünf Personen und Betreuern die sportliche Betätigung erlaubt.
  • Dienstleistungen, bei denen eine besondere körperliche Nähe zwingend erforderlich ist, dürfen nicht erbracht werden. Ausnahmen gelten für Betriebe wie Massagepraxen, Fußpflege, Ergo- und Physiotherapie, soweit sie medizinischen oder pflegerischen Zwecken dienen. Dabei ist grundsätzlich eine FFP2Maske zu tragen. Friseur- und Fußpflegebetriebe dürfen nur Kundinnen und Kunden bedienen, die einen negativen Schnelltest vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder der Nachweis einer vollständig erfolgten Impfung, die mindestens 15 Tage zurückliegt.  Der Schnelltest kann auch im Betrieb gemacht werden, wenn dieser das anbietet. 
  • Wer Angehörige in Alten- und Pflegeheimen besuchen möchte, muss vor Ort einen Schnelltest durchführen, wenn er nicht ein negatives Schnelltestergebnis vorlegen kann, das nicht älter als 24 Stunden ist, oder einen vollständigen Impfnachweis, der mindestens 15 Tage alt ist.
  • Gottesdienste und ähnliche religiöse Veranstaltungen können unter den in der Corona-Verordnung geschilderten Weise stattfinden mit einem Hygienekonzept.
  • An Beerdigungen dürfen maximal 30 Personen teilnehmen.

 

Für alle weiteren Detailregeln verweisen wir auf die Informationen des Bundes  sowie auf die Landesverordnung. 

Die Stadt wird informieren, wenn die Regeln nach der Bundesnotbremse in Braunschweig gelten sollten. Es ist dann auch ratsam, sich bei Einrichtungen und Betrieben, die grundsätzlich öffnen dürfen, über die genauen Modalitäten und Regelungen zu informieren.