Konzept zur Integration von Flüchtlingen

Einstimmiger Ratsbeschluss am 15. März 2016

Die ab 2016 geltende Verpflichtung zur dauerhaften Aufnahme von Asylsuchenden hat die Stadt Braunschweig vor eine neue Herausforderung gestellt. Das „Konzept zur Integration von Flüchtlingen“ ist die Grundlage des Handelns der Verwaltung. Es ist zunächst der grobe Rahmen, der Handlungsfelder und erste Maßnahmen beschreibt. Es bedarf der Präzisierung, Fortschreibung und Weiterentwicklung in Kooperation mit vielen Beteiligten. Hierzu erfolgt derzeit eine Evaluation der bisherigen Integrationsplanungen und deren Umsetzung.

Die vorliegende Fassung konzentriert sich vor allem auf die dringlichsten Aufgaben der kommunalen Verwaltung. Eine spätere weitere Bearbeitung muss den Fokus auf weitere Beteiligte wie die Wohlfahrtspflege, Bürgerinitiativen und andere erweitern. Die Umsetzung des Konzeptes ist nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen möglich. Der vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossene "Runde Tisch" soll – ggf. in erweiterter Zusammensetzung – die Entwicklung des Integrationsprozesses begleiten.

In Folge des Ratsbeschlusses wurde am 9. Mai 2016 der Steuerungskreis INTEGRATION der Stadt Braunschweig gebildet, der seine Aufgaben in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den übrigen Gremien zum Wohl der Stadt wahrnimmt. Er begleitet den Prozess zur Umsetzung des Integrationskonzepts in Braunschweig, wobei ihm eine beratende und unterstützende Funktion obliegt. Grundlage für die Aufgabenwahrnehmung ist die beschlossene Geschäftsordnung.

Abteilung "Migrationsfragen und Integration"

Aufgrund der Dimension und der Bedeutung, die die Integration von Flüchtlingen für die Stadt Braunschweig hat, ist ab 1. April 2016 die Abteilung 50.2 Migrationsfragen und Integration im Fachbereich 50 Soziales und Gesundheit eingerichtet worden. Hier sind sämtliche strategischen und operativen Aufgaben im Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, der Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und der Integration zugeordnet, um Schnittstellen zu vermeiden und eine ganzheitliche Aufgabenwahrnehmung zu ermöglichen.

Deshalb wurde hier auch das bisher dem Sozialreferat zugeordnete Büro für Migrationsfragen angesiedelt. Damit einhergehend wurden in dieser Abteilung auch die im Integrationskonzept beschriebenen Koordinierungs- und Unterstützungsaufgaben sowie die Konzeptionen zugeordnet. So wird organisatorisch gewährleistet, dass von der Unterbringung in einer städtischen Erstaufnahmeeinrichtung bis zur Integration in die Stadtgesellschaft nur eine städtische Organisationseinheit zuständig ist.

Koordinierungsstelle "Ehrenamt"

Im Zusammenhang mit dem am 15. März 2016 beschlossen „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ wurde die zentrale Koordinierungsstelle "Ehrenamt zur Integration von Flüchtlingen" eingerichtet, um entsprechende Aktivitäten und Integrationsprojekte in den einzelnen Stadtteilen aus gesamtstädtischer Sicht in örtlichen Netzwerken zu koordinieren und das bürgerschaftliche Engagement vor Ort, das jeweils von verschiedenen Institutionen, Verbänden und Vereinen organisiert wird, im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen.

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Fachbereich Soziales und Gesundheit

Abteilung Migrationsfragen und Integration

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38124 Braunschweig

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Fachbereich Soziales und Gesundheit
Abt. Migrationsfragen und Integration
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38023 Braunschweig

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