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Ausschusssitzungen als Videokonferenz und per Livestream auf www.braunschweig.de

Braunschweig, 26.02.2021 | Referat Kommunikation

© Stadt Braunschweig / Daniela Nielsen

Die Fachausschuss-Sitzungen sollen auf Wunsch des Ältestenrates bis einschließlich März grundsätzlich als hybride Videokonferenzen stattfinden und auf www.braunschweig.de/ausschusssitzung übertragen werden. Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung die Hauptsatzung entsprechend angepasst und die rechtliche Voraussetzung für das Streaming der Ausschusssitzungen geschaffen. Die Sitzungen des Braunschweiger Rates werden schon seit längerem im Internet übertragen. Nach dem geänderten Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz brauchen sowohl Fachausschuss-Sitzungen als auch Ratssitzungen nicht mit physischer Präsenz der Mitglieder in einem Raum stattzufinden, sondern können in Form einer Videokonferenz durchgeführt werden.

Der Rat der Stadt Braunschweig soll weiterhin in möglichst kurzer Präsenzsitzung tagen. Ausnahmsweise soll auch der Finanz- und Personalausschuss am 4. März wegen der umfänglichen Haushaltsberatungen in Präsenz stattfinden.

Für alle anderen Fachausschüsse wird die Möglichkeit einer hybriden Sitzung geschaffen. Das heißt, die Ausschussmitglieder können per Videokonferenz oder in Präsenz teilnehmen. Weil bei der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft GmbH die entsprechende Technik zur Verfügung steht, findet der Präsenzanteil der Sitzungen in Räumen der Stadthalle oder der Volkswagenhalle statt. In beschränktem Maße werden dort auch Öffentlichkeit, Einwohnerfragesteller und Medienvertreter Zugang haben.