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147 Betriebe und Einrichtungen für Modellprojekt ausgewählt/Aktuell 11. April: Modellprojekte werden verschoben

Braunschweig, 9. April 2021 | Referat Kommunikation

© Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen

AKTUELLE INFORMATION: Am Sonntag, 11. April 2021, haben die niedersächsische Landesregierung und die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens die Verschiebung der niedersächsischen Modellprojekte bis zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene beschlossen. Auch das Braunschweiger Modellprojekt wird daher nach aktuellem Stand nicht wie geplant am 15. April beginnen. Weitere Informationen folgen. 

Die Stadt Braunschweig hat am 9. April aus allen eingegangenen Bewerbungen 147 Betriebe und Einrichtungen ausgewählt, die am geplanten Modellprojekt zur Öffnung auf Basis von Schnelltests und digitaler Kontaktnachverfolgung teilnehmen können. "Damit bewegte sich die Zahl der fristgerecht und vollständig eingereichten Bewerbungen innerhalb der festgelegten Obergrenze von 150 Betrieben und Einrichtungen, sodass kein Losverfahren erforderlich war", so Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa. Einige Bewerbungen konnten nicht berücksichtigt werden, etwa weil sie aus nicht vom Land für die Modellprojekte vorgesehenen Branchen stammen oder unvollständig sind.

Unter den zugelassenen Betrieben sind circa 90 Einzelhandelsgeschäfte und circa 45 Gastronomiebetriebe. Die weiteren Teilnehmer verteilen sich auf die Bereiche Kultur und Fitness. Die vollständige Liste der zugelassenen Betriebe und Einrichtungen ist unter www.braunschweig.de/modellprojekt zu finden.

"Die Stadt weist die Betriebe und Einrichtungen aufgrund der aktuell sehr dynamischen Diskussion auf Bundesebene darauf hin, dass der Start des Modellprojekts unter Vorbehalt der Entscheidungen des Bundes vorbereitet wird", so Leppa weiter. Zudem werden auch das Infektionsgeschehen und die derzeit erhöhte Auslastung der Intensivbetten und Krankenhauskapazitäten von der Gefahrenabwehrleitung (GAL) beobachtet und in die Bewertung des Vorhabens einbezogen. Im Konzept für das Modellprojekt ist ein Abbruch für den Fall vorgesehen, dass sich die Lage in Braunschweig nach den Osterferien wieder verschärft.

In diesem Zusammenhang wird auf die heute versendete Presseinformation der Stadt Braunschweig verwiesen, nach der sich die GAL dazu entschieden hat, die Verordnung zur Einstufung als Hochinzidenzkommune noch nicht aufzuheben und die Lage in der nächsten Woche erneut bewerten zu wollen. In diesem Zusammenhang wurde auch entschieden, in den Kitas zunächst weiterhin nur eine Notbetreuung aufrechtzuerhalten und in Absprache mit dem Sprecherkreis der Braunschweiger Schulleitungen die Schulen zunächst geschlossen zu halten. Die besondere Situation in den Kitas muss dazu weiter sehr genau beobachtet werden. Die Stadt hat in diesem Zusammenhang vom Land gefordert, durch Tests auch für die Kleinsten Maßnahmen gegen die dort zuletzt gestiegenen Infektionen zu ergreifen.

Von der weiteren Entwicklung und deren Bewertung in der nächsten Woche hängt auch ab, ob künftig im Einzelhandel eine Rückkehr zu den Click & Meet-Angeboten erfolgen kann.