EN

Städtebündnis will sich für Rettung auf See und Menschenrecht auf Asyl einsetzen

Braunschweig, 28.07.2021 | Referat Kommunikation

Am 25. und 26. Juni fand in Palermo (Sizilien) unter dem Motto "From the sea to the city" eine Konferenz der Städte für ein einladendes Europa statt. In Vertretung von Oberbürgermeister Ulrich Markurth nahm Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast online an der Konferenz teil. Ziel der Konferenz war es, ein umfassendes Netzwerk der Solidarität zu schaffen für ein breites Bündnis der Städte, damit schiffbrüchige Flüchtlinge auf See gerettet werden können. Angestrebt ist die Bildung eines Bündnisses auf europäischer Ebene, das für ein gerechtes Europa eintritt, in dem überall die Menschenrechte respektiert werden.

Die Konferenz formulierte eine Erklärung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, welche unter der Präambel "Menschlichkeit, Solidarität, Freiwilligkeit" die freiwillige, direkte kommunale Aufnahme sowie direkte EU-Finanzierung für Aufnahmekommunen und eine Aufnahmepolitik für Flüchtlinge nach den Prinzipien der Solidarität, des Asylrechts und der Achtung der Menschenrechte zum Inhalt hat. Stadträtin Dr. Christine Arbogast übermittelte die Zustimmung der Stadt Braunschweig zu dem Zusammenschluss und der gemeinsamen Erklärung.

Organisiert wurde die Konferenz von der Stadt Palermo als Gastgeberin und der Stadt Potsdam. Potsdam koordiniert auf Bundesebene das Bündnis "Städte Sicherer Häfen", das 2019 auf Initiative der Seebrücke offiziell gegründet wurde und mittlerweile 100 Städte als Mitglieder verzeichnen kann. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert beschreibt das Engagement von Potsdam so: "Wo Nationen versagen, schaffen Städte Lösungen. Wir kämpfen für humanitäre Werte und das Menschenrecht auf Asyl. Dabei lassen wir uns von moralischem Pragmatismus und der Suche nach Lösungen leiten, sowie der Möglichkeit, diese in einem wachsenden Städtenetzwerk zu finden."

Braunschweig hatte sich mit Ratsbeschluss vom 18. Dezember 2018 als "Sicherer Hafen" erklärt und trat 2020 mit Unterzeichnung der Potsdamer Erklärung dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" bei. In diesem Zusammenhang übernahm die Stadt 2020 auch die Länderkoordination des Bündnisses für Niedersachsen.