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OB: „Wir sichern die große Unterstützung der Hilfsorganisationen ab“

Waren bei der Unterzeichnung des Sicherstellungsvertrages dabei: die Reihe (sitzend) von links nach rechts: Joachim Uebermut (ASB-Landesverband Niedersachsen e.V. Regionalverband Braunschweiger Land, Geschäftsführer) Dr. Anna Bertram (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband Braunschweig e.V., Stv. Vorsitzende), Nicolai Hollander (Malteser Hilfsdienst e.V., Dienststelle Braunschweig, Dienststellenleiter), Jörg Rütjerodt (Malteser Hilfsdienst e.V., Dienststelle Braunschweig, Leiter Notfallvorsorge), Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum, Nicole Kumpis (Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Braunschweig-Salzgitter e.V., Vorständin) und Marc Wegner (Johanniter Unfallhilfe e.V., Ortsverband Braunschweig, Dienststellenleiter). In der zweiten Reihe (stehend) von links nach rechts Marvin Schmidt (ASB-Landesverband Niedersachsen e.V. Regionalverband Braunschweiger Land, Leiter Rettungsdienst), Patrick Langner (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband Braunschweig e.V., Leiter Einsatz), Olaf Kleint (Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Braunschweig-Salzgitter e.V., Kreisbereitschaftsleiter), Torge Malchau (Stadt Braunschweig, Fachbereich Feuerwehr, Fachbereichsleiter) sowie Christian Geiger (Stadt Braunschweig, Erster Stadtrat) und Henning Tauscher (Johanniter Unfallhilfe e.V., Ortsverband Braunschweig, Bereichsleiter Ehrenamt).© Stadt Braunschweig / Daniela Nielsen

Im Katastrophenfall greifen die Krisenstäbe der Stadt Braunschweig maßgeblich auf personelle und organisatorische Ressourcen der Braunschweiger Hilfsorganisationen zurück. So haben diese in der Vergangenheit etwa bei Blindgängerentschärfungen und der kurzfristigen Unterbringung Geflüchteter unterstützt sowie den Betrieb von Impfzentrum und mobilen Impfteams maßgeblich mit ermöglicht. Damit im Ernstfall solche Einheiten für die Auftragserfüllung im Sanitäts-, Betreuungs- und Wasserrettungsdienst verfügbar sind, entstehen den Hilfsorganisationen Vorhaltekosten.

Um angesichts gestiegener Risiken für die unterschiedlichsten Krisenlagen die Angebote der Hilfsorganisationen zu verstetigen und zu gewährleisten, erhalten der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), das Deutsche Rote Kreuz (DRK), die Johanniter Unfallhilfe (JUH) sowie dem Malteser Hilfsdienst (MHD) nach Beschluss des Rates künftig 100.000 Euro jährlich, erstmalig in 2022.

Zur Verteilung dieser Mittel hat die Stadt in den vergangenen Monaten Gespräche mit den Hilfsorganisationen geführt, deren Ergebnisse jetzt in einem Sicherstellungsvertrag festgehalten sind. Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum hat ihn heute mit Vertreterinnen und Vertretern der Hilfsorganisationen und im Beisein von Erstem Stadtrat Christian Geiger als zuständigem Dezernent für Katastrophenschutz und Feuerwehr-Chef Torge Malchau unterschrieben. 

„Ohne die große Unterstützung, die die Hilfsorganisationen mit Unterstützung vieler Ehrenamtlicher leisten, könnten wir keinen Krisenfall bewältigen“, so Dr. Kornblum. „Die Vorhaltung von sofort einsatzbereiten und gut organisierten Teams verlangt von den Hilfsorganisationen Planung und Vorhaltung von Personal und Ausstattung. Als Stadt wollen wir dafür einen Beitrag leisten, damit diese Unterstützung abzusichern. Wir haben in der Pandemie und bei der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine gesehen, wie engagiert und gut das unseren Partnern gelingt. Dafür möchte ich auch an dieser Stelle „Danke“ sagen.“

Natürlich seien die Hilfsorganisationen auch für den Einsatz der Bevölkerungsschutzleuchttürme etwa im Falle eines Blackouts unverzichtbar, sagte der OB. Auch bei Szenarien wie einem Hochwasser würden die Ehrenamtlichen zusätzlich zum großen Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren dringend gebraucht. 

Durch die Schließung des Sicherstellungsvertrages können die Gelder nach einem abstimmten Verteilungsschlüssel auf die Hilfsorganisationen verteilt werden. Weitere Bestandteile des Sicherstellungsvertrages sind u. a. die Zusicherung der ständigen personellen und materiellen Einsatzbereitschaft der aufgestellten Einheiten durch die jeweilige Trägerorganisation sowie die Ausstattung mit modernen Alarmierungsmitteln durch die Stadt Braunschweig. Auch für diese Ausstattung werden weitere Kosten entstehen, die die Stadt aus dem Budget von 8,5 Millionen Euro, das der Rat Anfang des Jahres für die Aufstockung des Zivil- und Katastrophenschutzes in den Jahren 2022 bis 2024 bereitgestellt hat.

„Dieses Katastrophenschutz-Aufbauprogramm ist einzigartig und beispielhaft in Deutschland“, sagte Dr. Kornblum. Die Stadt habe schon mehrere Nachfragen anderer Kommunen dazu bekommen. „Sowohl die Klima- als auch die weltpolitische Lage haben sich verschärft, Bedrohungen nehmen zu. Wir reagieren darauf mit besserer Vorsorge.“ Er betonte, neben den staatlich vorgeplanten und organisierten Hilfeleistungen im Krisen- oder Katastrophenfall sei die persönliche Eigenvorsorge ein wesentlicher Baustein zum Schutz der Bevölkerung. „Jeder kann etwas tun.“ Er verwies auf weiterführende Informationen zur „Warnung & Vorsorge“ auf der Homepage des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (Öffnet in einem neuen Tab).

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  • Stadt Braunschweig / Daniela Nielsen