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Unterbringung von Geflüchteten: Informationen zur aktuellen Situation

Braunschweig, 04. November 2022 - Stadt Braunschweig, Referat Kommunikation

Die Verwaltung hat heute die Stadtbezirksräte und Ratsgremien über die aktuelle Situation zur Unterbringung von Geflüchteten informiert. Folgendes sind die wichtigsten Fakten:

Für Braunschweig hat das Land Niedersachsen im Oktober eine Verteilquote von 1.535 Personen für voraussichtlich sechs Monate angekündigt. Dies bedeutet eine Vervierfachung des bisherigen Kontingents und rechnerisch eine Zuweisung von bis zu 59 Personen wöchentlich (bislang waren es 60 im Monatsschnitt).

Die derzeit zur Verfügung stehenden Kapazitäten in den vorhandenen Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten im Asylverfahren werden in absehbarer Zeit nahezu ausgeschöpft sein. Auch die temporär eingerichteten Flüchtlingsunterkünfte im Vienna Hotel, den Sporthallen Arminiusstraße und Rheinring, sowie in der Sporthalle Naumburgstraße werden aller Voraussicht nach in absehbarer Zeit belegt sein.

Derzeit liegt das Augenmerk auf der Unterbringung der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine. Nach derzeitigem Stand sind ca. 270 Personen in den Sporthallen und in der DRK-Flüchtlingsunterkunft „Vienna Hotel“ untergebracht. In den bestehenden Flüchtlingsunterkünften waren im Oktober 2022 insgesamt 713 Personen untergebracht. In den bestehenden Flüchtlingsunterkünften gibt es inklusive der Plätze in der noch zu eröffnenden Otto-von-Guericke-Str. 1 (voraussichtlich Ende November) noch ca. 250 freie Plätze, d. h., aktuell stehen ca. 700 freie Plätze für 1.535 zugewiesene Personen zur Verfügung, die sich aus freien Plätzen in den Interimsunterbringen (Sporthallen und „Vienna Hotel“) und den Plätzen in den bereits bestehenden Flüchtlingsunterkünften zusammensetzen.

Es werden deshalb weitere mittelfristige Unterbringungsmöglichkeiten in Betracht gezogen. Hier bietet sich z. B. das Messegelände „Harz- und Heide“ für die Errichtung sogenannter Leichtbauhallen an. Ob und wie sowohl der Standort und auch die angedachten Hallen Teil einer Konzeption werden können, wird derzeit intensiv geprüft. Über die Ergebnisse wird die Verwaltung zu gegebener Zeit informieren.

Für die langfristige Unterbringung von Geflüchteten wurde die Errichtung von weiteren Flüchtlingswohnheimen im Stadtgebiet geprüft. Hierzu wurden die bereits in 2015 identifizierten, jedoch nicht realisierten Standorte für Flüchtlingswohnheime in den Fokus genommen. Im Ergebnis werden folgende Standorte für die Errichtung von weiteren Wohnunterkünften vorgeschlagen. Die entsprechenden Beschlüsse sollen, nach abschließender Planungsbetrachtung der Verwaltung, kurzfristig den Gremien vorgelegt werden.

Ölper, Biberweg 32 (neben der bestehenden Einrichtung, bis zu 100 Plätze). Die Verfügbarkeit des Grundstücks gegeben, der Standard-Grundriss der Wohnheime kann vollständig abgebildet werden. Der geplante Kinderspielplatz kann daneben verwirklicht werden.

Lamme, Bruchstieg 3 (bis zu 100 Plätze). Das Grundstück ist spätestens ab Oktober 2023 verfügbar, bis dahin landwirtschaftlich verpachtet.

Melverode, Glogaustraße 9 und Gartenstadt, Alte Frankfurter Straße 185 (jeweils 50 bis 60 zusätzliche Plätze). Die Grundstücke sind verfügbar.

Planungsgrundlage der neuen und ergänzenden Gebäude zur langfristigen Unterbringung sollen die gleichen Module sein, die bereits 2016 realisiert wurden. Diese Vorgehensweise spart nicht nur Planungszeit und –kosten, sie hat sich auch in Umsetzung und Nutzung bewährt.

Die Nutzung der bisherigen Wohnmodule macht zum einen deutlich, dass die Verweildauer der Geflüchteten z. T. deutlich länger ist als ursprünglich geplant, da Anmietmöglichkeiten auf dem freien Wohnungsmarkt nur eingeschränkt vorhanden sind. Zum anderen zeigte aber auch die temporär bereits praktizierte Alternativ- oder Zwischennutzung als Studierendenwohnheim die Flexibilität unter sich verändernden Bedarfen. Diese Variante ließe sich bei Bedarf um weitere Gruppen zum Beispiel für Personen mit geringerem Einkommen oder anderen Problemlagen, die eine Unterbringung auf dem ersten Wohnungsmarkt verhindern, erweitern, so dass unter wechselnden Konstellationen eine langfristige Nutzung der Wohnmodule sichergestellt ist.

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