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Informationen zur Kommunalwahl 2021

Braunschweig, 09.08.2021 | Referat Kommunikation

© 2019 Stadt Braunschweig/ Daniela Nielsen

Am 12. September werden in Braunschweig eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte neu gewählt. 1.084 Bewerbungen hat der Gemeindeswahlausschuss zu den Braunschweiger Wahlen zugelassen. 

Öffentliche Bekanntmachung aller Bewerberinnen und Bewerber in der 
Braunschweiger Zeitung und durch Aushang am Rathaus

Die Wahlvorschläge für den Rat werden am Dienstag, 10. August in der Braunschweiger Zeitung öffentlich bekannt gemacht. Die Öffentliche Bekanntmachung der Listen für die Bezirksräte erfolgt gleichzeitig durch Aushang am Rathaus. Alle Informationen liegen auch in den Bezirksgeschäftsstellen, in der Abteilung Bürgerangelegenheiten, Friedrich-Seele-Str. 7, und im Referat Stadtentwicklung und Statistik, Reichsstr. 3, zur Einsicht aus. 

Zahlen und Fakten zu den Kandidatinnen und Kandidaten

1.084 Bewerbungen hat der Gemeindewahlausschuss zu den Braunschweiger Wahlen zugelassen. 369 Bürgerinnen und Bürger kandidieren sowohl zum Rat als auch zu einem Stadtbezirksrat. Die Bewerbungen um die 54 Sitze im Rat und die insgesamt 202 Sitze in den 12 Stadtbezirksräten im Einzelnen: 

Bewerbungen insgesamt: 1.084, davon 369 Frauen und 715 Männer
Bewerbungen für den Rat: 425, davon 149 Frauen und 276 Männer
Bewerbungen für die Stadtbezirksräte: 659, davon 220 Frauen und 439 Männer 
Personen, die sich insgesamt bewerben: 715, davon 240 Frauen und 475 Männer
Bewerberinnen/Bewerber gleichzeitig für den Rat und einen Stadtbezirksrat: 369, davon 129 Frauen und 240 Männer
EU-Bürgerinnen/Bürger auf Ratslisten: 2, davon 1 Frau und 1 Mann
EU-Bürgerinnen/Bürger auf Stadtbezirksratslisten: 4, davon 4 Männer 

Bewerbungen zum Rat der Stadt nach Parteien und Wählergruppen:

SPD 77
CDU 80
GRÜNE 45
AfD 9
BIBS 72
DIE LINKE. 34
FDP 58
Die PARTEI 15
dieBasis LV Niedersachsen 8
BIG 8
PIRATEN 8
VOLT 11

Bewerbungen zum Rat der Stadt nach Altersgruppen:

Altersgruppe weiblich männlich
unter 30 Jahre 19 34
30 bis 60 Jahre 90 166
über 60 Jahre 40 76

Bewerbungen zu den Stadtbezirksräten nach Parteien und Wählergruppen:

SPD 187
CDU 168
GRÜNE 72
AfD 10
BIBS 84
DIE LINKE. 34
FDP 60
Die PARTEI 15
dieBasis LV Niedersachsen 9
BIG 7
PIRATEN 9
DIE RECHTE (nur Stadtbezirk 330) 1
FREIE WÄHLER (nur Stadtbezirk 321) 1
FWBS (nur Stadtbezirk 211) 1

Bewerbungen zu den Stadtbezirksräten nach Altersgruppen:

Altersgruppe weiblich männlich
unter 30 Jahre 23 51
30 bis 60 Jahre 125 236
über 60 Jahre 72 152

Amtliche Eintragungen in das Wählerverzeichnis erfolgt

Zum gesetzlichen Stichtag 1. August wurden die Wählerverzeichnisse für die Kommunalwahl am 12. September erstellt. Zum Stichtag sind 198.970 Braunschweigerinnen und Braunschweiger, knapp 5.000 Personen weniger als vor fünf Jahren, für die Wahl des Rates wahlberechtigt. Die 12 Stadtbezirksräte können zum Stichtag 198.725 Bürgerinnen und Bürger wählen.

Ein erstes Mal werden 8.317 (4,18 %) Braunschweigerinnen und Braunschweiger, zumindest nach den Zahlen zum Stichtag, an einer Wahl teilnehmen.
Unter den 198.970 Wahlberechtigten befinden sich insgesamt 8.137 nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die bei Kommunalwahlen anders als bei Europawahlen ohne einen zusätzlichen Antrag wahlberechtigt sind. Weitere Informationen und Tabellen zur Verteilung der Wahlberechtigten nach Alter und Geschlecht finden Sie zum Download unten auf der Seite.

Versand der Wahlbenachrichtigungen und Öffnung der Briefwahlzentrale

Die Wahlbenachrichtigungen werden ab dem 9. August zugestellt. Der Brief, der deutlich mit dem Zusatz „Amtliche Wahlunterlagen“ gekennzeichnet ist, enthält eine Wahlbenachrichtigung, die in den meisten Fällen für die Rats- und die Stadtbezirksratswahl sowie für die Direktwahl gilt. Einige hundert Bürgerinnen und Bürger sind jedoch allein für die OB-Wahl und den Rat wahlberechtigt, weil sie nach dem Stichtag 12. Juni (drei Monate vor dem Wahltag) innerhalb Braunschweigs in einen anderen Stadtbezirk umgezogen sind. Auch Ummeldungen, die in den nächsten Wochen noch stattfinden, werden dazu führen, dass bei einem Wegzug aus einem Stadtbezirk das Wahlrecht für die Stadtbezirksratswahl verloren gehen wird. Die Wählerverzeichnisse werden bis zum Wahltag aktualisiert.

Auf der Rückseite der Benachrichtigung ist ein Antrag auf Briefwahlunterlagen abgedruckt. Der Versand der Wahlbenachrichtigungen wird spätestens bis zum 21. August abgeschlossen sein. Wer bis zu diesem Tag keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend beim Wahlamt melden, um sicherzustellen, dass er im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Wer dies versäumt, läuft Gefahr, am 12. September nicht wählen zu können.
Für Fragen rund um die Kommunalwahl ist die zentrale Wahlauskunft unter der Telefonnummer 0531/470-4114 für alle Braunschweiger erreichbar.

Die Briefwahlzentrale in der Reichsstraße 3 ist ab Montag, dem 16. August zu folgenden Zeiten geöffnet: Montag von 9 bis 18 Uhr, Dienstag bis Freitag von 9 bis 16.30 Uhr und am Samstag von 9 bis 12 Uhr. Alle Öffnungszeiten sind auch auf den Wahlbenachrichtigungen genannt.

Briefwahl ist bis zum Freitag vor dem Kommunalwahltag, also bis zum 10. September möglich. An diesem letzten Tag schließt die Briefwahlausgabe bereits um 13 Uhr. Das Wahlamt bittet, sich deshalb frühzeitig um Briefwahlunterlagen zu kümmern, wenn das Wählen am Wahlsonntag keine Option ist.
Für Briefwähler, die persönlich in die Wahlzentrale kommen, stehen Wahlkabinen bereit, damit sie gleich vor Ort wählen können. Mit Blick auf das Infektionsgeschehen weist das Wahlamt darauf hin, dass wie in allen Behörden eine Maskenpflicht in der Briefwahlausgabestelle besteht.

Um die Wartesituation möglichst kurz zu gestalten, wird außerdem empfohlen, die Möglichkeiten einer Terminreservierung über das Internet zu nutzen. Eine Terminreservierung ist ab dem 10. August für Schaltertermine ab dem 16. August möglich.

Besonders empfohlen wird die auch zur Kommunalwahl bestehende Möglichkeit, Briefwahlunterlagen direkt über das Online-Portal zu beantragen. Diese Internetseite ist bereits geöffnet. Auch online beantragte Briefwahlunterlagen werden erst ab dem 16. August zugestellt.

Meine Wahl - Alle wichtigen Informationen unter einer Internetadresse

Die Eingabe der kurzen Internetadresse www.braunschweig.de/meinewahl bietet Bürgerinnen und Bürgern in Braunschweig den leichten und schnellen Einstieg zu allen wichtigen Informationen dieser Wahlen.

Über ein Suchfeld können die Straße oder ein Wahlbezirk eingegeben werden. Als Antwort erhält die wahlberechtigte Person alle erforderlichen Angaben vom persönlichen Wahllokal, wichtigen Hinweisen zur Briefwahl bis hin zur Online-Reservierung eines Schaltertermins oder zum Wo? und Wie? eines Internet-Antrags. Über die ergänzende Auswahl „Wer steht zur Wahl?“ werden den Nutzerinnen und Nutzern zusätzlich die jeweils in den persönlichen Wahlbezirken kandidierenden Bewerberinnen und Bewerberinnen auf den Wahlvorschlägen von Parteien, Wählergruppen oder Einzelwahlvorschlägen mit weiteren Erläuterungen zum Stimmrecht in Kommunalwahl und Bundestagswahl eingespielt.

Mit diesem Angebot des Wahlamtes müssen die Kerninformationen zur Wahl nicht mehr über verschiedene Menüpunkte aus dem vielfältigen Internetangebot zusammengesucht werden. Das Wahlamt empfiehlt deshalb, künftig bei der Suche nach Informationen zu Braunschweigs Wahlen im Internet mit www.braunschweig.de/meinewahl zu starten. Wenn diese Internetadresse als Favorit im Internet-Browser gespeichert wird, sind wichtige Wahl-Informationen nur noch einen Klick entfernt.

Noch leichter geht es mit einem mobilen Gerät und einer APP zur Erkennung von sogenannten QR-Codes. Diese kleinen Grafiken enthält jede Braunschweiger Wahlbenachrichtigung. Damit kann die informative Internetseite bis hin zum richtigen Wahllokal am Wahlsonntag ganz ohne das Eintippen einer Internetadresse aufgerufen werden.

Zentrale telefonische Wahlauskunft
Die städtische Briefwahlzentrale in der Reichsstraße 3 öffnet am Montag, 16. August ab 9 Uhr ihre Türen. Wer schon jetzt Informationen zur Briefwahl sucht, erhält Auskunft über das Bürgertelefon Wahlen 0531/470-4114.