EN

Warteschlangen als Folge von Corona-Vorgaben und komplexen Stimmzetteln

Braunschweig, 13.09.2021 | Referat Kommunikation

Am gestrigen Sonntag ist es in mehreren Wahllokalen insbesondere in Spitzenzeiten zu zum Teil sehr langen Warteschlangen gekommen. Die Verwaltung bedauert dies sehr und bittet zugleich um Verständnis, dass sie nicht erahnen konnte, wo und aus welchen speziellen Gründen vor Ort dies so eintreten würde. Mit Blick auf die Erfahrungen der Wahlteilnahme an Landtags- und Kommunalwahlen in den vergangenen zwölf Monaten im Bundesgebiet hatte das Wahlamt alle Vorkehrungen getroffen, um eine mit großer Wahrscheinlichkeit eintretende Verdoppelung der Briefwahlnachfrage bewältigen zu können.

Aus den Kommunalwahlen in anderen Bundesländern, wie z. B. in Hessen, in denen ebenfalls handtuchgroße Stimmzettel für die Ratswahlen und die Stadtbezirksratswahlen auszufüllen und jeweils wesentlich mehr als drei Stimmen zu vergeben waren, sind keine Berichte bekannt, dass es zu massenhaften Schlangenbildungen vor den Wahllokalen gekommen ist. Die Verwaltung geht davon aus, dass die gestrige Schlangenbildung mehrere Ursachen hatte, insbesondere aber die Abstandsregelungen, die umfangreichen und umständlich zu faltenden Stimmzettel, verbunden mit Stoßzeiten gerade auch nach dem starken Regen am Vormittag. Räumliche Gegebenheiten insbesondere in Schulen mit schmalen Fluren kamen im Einzelfall möglicherweise noch dazu.

Aufgrund der Corona-bedingten Hygienevorschriften musste die Zahl der sich in einem Wahllokal aufhaltenden Personen auf vier (Wahlvorstandsmitglieder) und dazu maximal zwei (Wählerinnen und Wähler) begrenzt werden. Um die Corona-bedingt erforderlichen Mindeststandards (Raumgröße, Durchlüftungsmöglichkeit etc.) gewährleisten zu können, wurde die Eignung aller über 170 bislang genutzten Wahllokale überprüft. In sechs Fällen mussten neue Wahllokale gesucht werden, um die Hygienevoraussetzungen ausreichend erfüllen zu können.

Bei der Kommunalwahl 2016 gab es rund 28.000 Briefwähler und rund 85.000 Urnenwähler. Bei der Kommunalwahl 2021 gab es rund 46.000 Briefwähler (+ 64 Prozent) und rund 64.000 Urnenwähler (- 25 Prozent) bei etwa gleicher Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent. Selbst wenn die Wahlbeteiligung in 2021 auf insgesamt 60 Prozent angestiegen wäre, wäre die Zahl der Urnenwähler nicht an die Marke von 70.000 herangekommen – also rund 18 Prozent niedriger als 2016 gewesen.

Das Wahlamt wird in den nächsten Tagen – nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses der OB-Wahl und dem Druck der Stimmzettel - prüfen, welche Vorkehrungen zur in zwei Wochen anstehenden Bundestagswahl und OB-Stichwahl noch getroffen werden können. Die Örtlichkeiten werden nochmals geprüft auf Varianten in den Wahlgebäuden hinsichtlich Lage der Räume, der Zugangssituation und welche Veränderungen im Einzelfall noch möglich und sinnvoll sind. Allerdings kann die Zahl der Wahllokale nicht einfach erhöht werden, da dafür auch Wahlvorstände zur Verfügung stehen müssten. Auch mehr Wahlkabinen dürften in den meisten Fällen räumlich nicht möglich sein und dies würde zudem den Vorgaben zur Höchstzahl der Personen im Raum widersprechen. Stehen wider Erwarten andere, größere Räume in einem Wahlgebäude zur Verfügung, ändert dies nichts daran, dass sich die Wählenden begegnen und aufeinandertreffen; dies könnte zu größerer Unübersichtlichkeit und mehr "Suchverkehr" führen. Dort wo es erforderlich und möglich war, wurden  bereits Eingänge und Ausgänge getrennt ausgewiesen.

"Wir können sehr gut nachvollziehen, dass es wegen der Wartezeiten gestern für viele ein sehr aufwändiger Wahltag war, und dies auch zu Verärgerung geführt hat", sagte der stellvertretende Wahlleiter Hermann Klein. "Ich bedaure das, und danke allen für ihre Geduld und ihr Verständnis. Wir werden kurzfristig die Örtlichkeiten nochmals auf praktikable Varianten prüfen, ich bin allerdings skeptisch, ob so viele Verbesserungen in der derzeitigen schwierigen Pandemiesituation möglich sein werden. In zwei Wochen werden die nur noch zwei Stimmzettel deutlich kleiner und weniger komplex sein, weil die Rats- und die Stadtbezirksratswahl jetzt geschafft sind. Eine Möglichkeit bleibt zudem die Briefwahl. Ich empfehle aufgrund der hohe Briefwahlnachfrage sehr, sich über www.braunschweig.de/termine einen Termin in der Briefwahlzentrale in der Reichsstraße 3 zu reservieren, damit dort die Wartezeit im Vergleich zu unangemeldeten Besuchern nur kurz ist."