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Zum Hintergrund

Die Grundlage der Digitalisierung aller gesellschaftlichen Bereiche bildet eine leistungsfähige Infrastruktur mit Breitbandnetzen. Dies hat insbesondere die Corona-Pandemie verdeutlicht: In vielen Betrieben, Institutionen und Schulen findet aufgrund der auferlegten Kontaktbeschränkungen ein plötzlicher Umstieg auf digitale Kommunikation und Dienstleistungen statt.

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen und TK-Netzdienstleistern (kurz TKU) bis zum Jahre 2025 - Gewerbegebiete bis 2021 - flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. ‚Gigabitfähig‘ ist nicht automatisch gleichzusetzen mit ‚Glasfaser‘. Gigabitfähige Netze können Datenraten bis zu einem 1 GBit/s (=1.000 Mbit/s) im Download ermöglichen, was ggfs. auch mit Kupferleitungen möglich ist. Über Glaserfaserleitungen sind sogar Datenmengen von mehreren GBit/s symmetrisch im Down- und Upload transportierbar. Daher wird eine Glasfaserinfrastruktur als das zukunftssichere Übertragungsmedium angesehen. 

Die Einflussnahme der Kommune, also der Stadt Braunschweig, auf einen leistungsfähigen Breitbandausbau ist jedoch aufgrund rechtlicher und technischer Rahmenbedingungen beschränkt. Das heißt die Kommune kann und darf in vielen Bereichen nicht in eigener Verantwortung und eigener Zuständigkeit Infrastrukturmaßnahmen für den Breitbandausbau durchführen.   

Der Breitbandausbau hat grundsätzlich eigenwirtschaftlich durch die TKU zu erfolgen. Ein durch die öffentliche Hand geförderter Glasfaserausbau ist vom Gesetzgeber klar und eng begrenzt. Er darf nur in den sog. „weißen Flecken“, also dort, wo eine Bandbreite von weniger als 30 MBit/s vorliegt, durch die Beantragung entsprechender Förderprogramme bei Bund und Land erfolgen. Bei Schulen und Gewerbegebieten fließt zudem in die Bewertung ein, ob die vorhandenen Anschlüsse auch in den einzelnen Klassenräumen bzw. an jedem Arbeitsplatz nutzbar sind. Der geförderte Ausbau dient lediglich zur punktuellen Ergänzung, um eine möglichst lückenlose Breitbandversorgung zu erreichen.