Amtsblatt für die Stadt Braunschweig
Das Amtsblatt für die Stadt Braunschweig wird vom Rechtsreferat herausgegeben und erscheint nach Bedarf. Es enthält insbesondere vom Rat der Stadt beschlossene Satzungen und Verordnungen, z. B. Bebauungspläne und Gebührensatzungen. Es ist damit die entscheidende Quelle für jeden, der sich über städtisches Recht informieren will. Bestandteil des Amtsblattes ist ein alljährlich aktualisiertes Sachverzeichnis, das das Auffinden sowohl älterer als auch neuer Regelungen ermöglicht.
Amtsblätter
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Satzung über die Durchführung einer allgemeinen Bürgerumfrage in Braunschweig vom 16. Mai 2023; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
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Inkrafttreten der Bebauungspläne mit örtlicher Bauvorschrift IN 235 „Wallring-Ost“, IN 234 „Wallring-Nord“ und IN 232 „Steinweg“, Einsichtnahme
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Wirksamwerden der 153. Flächennutzungsplanänderung „Hinter dem Berge“, Einsichtnahme; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Hinter dem Berge“, HL 48, Einsichtnahme; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
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Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer neuen Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der ev.-luth. Kirchengemeinde Geitelde in Braunschweig
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Vierte Änderung der Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts; Zweite Änderung des Entgelttarifs für das Veranstaltungszentrum „Roter Saal“, Schlossplatz 1; Entgeltordnung für den Veranstaltungsort Kulturpunkt West, Ludwig-Winter-Straße 4 (Entgeltordnung Kulturpunkt West)