Amtsblatt für die Stadt Braunschweig
Das Amtsblatt für die Stadt Braunschweig wird vom Rechtsreferat herausgegeben und erscheint nach Bedarf. Es enthält insbesondere vom Rat der Stadt beschlossene Satzungen und Verordnungen, z. B. Bebauungspläne und Gebührensatzungen. Es ist damit die entscheidende Quelle für jeden, der sich über städtisches Recht informieren will. Bestandteil des Amtsblattes ist ein alljährlich aktualisiertes Sachverzeichnis, das das Auffinden sowohl älterer als auch neuer Regelungen ermöglicht.
Amtsblätter
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Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2022
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Bekanntmachung des Mietspiegels von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum (Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete); Anlage: Qualifizierter Mietspiegel 2022 - Methodenbericht (34 Seiten)
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Qualifizierter Mietspiegel 2022 - Methodenbericht
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Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung); Wirksamwerden der 157. Flächennutzungsplanänderung „Klinikum Salzdahlumer Straße“, Einsichtnahme; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Klinikum Salzdahlumer Straße", AW 119, Einsichtnahme; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „An der Schölke-Neu“, HO 54, Einsichtnahme; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Nahversorger Bevenrode/Grasseler Straße“, BV 18, Einsichtnahme; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Sudetenstraße“, OE 40, Einsichtnahme; Neunte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
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Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen vom 5. Juli 2022 (Kostenerstattungssatzung); Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig
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Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung; Auslegung eines Bebauungsplanes; Auslegung eines Bebauungsplanes
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Satzung über die 3. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. Juni 2001 zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Westliches Ringgebiet im Programmteil „Soziale Stadt“ vom 29. März 2022 nebst zwei Karten als Anlage
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Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig" vom 29. März 2022
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Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
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Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung)
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Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Friedhofsordnung und einer Friedhofsgebührenordnung der ev.-luth. Propstei Braunschweig; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
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Bekanntmachung eines Bebauungsplanes