Amtsblatt für die Stadt Braunschweig
Das Amtsblatt für die Stadt Braunschweig wird vom Rechtsreferat herausgegeben und erscheint nach Bedarf. Es enthält insbesondere vom Rat der Stadt beschlossene Satzungen und Verordnungen, z. B. Bebauungspläne und Gebührensatzungen. Es ist damit die entscheidende Quelle für jeden, der sich über städtisches Recht informieren will. Bestandteil des Amtsblattes ist ein alljährlich aktualisiertes Sachverzeichnis, das das Auffinden sowohl älterer als auch neuer Regelungen ermöglicht.
Amtsblätter
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Wirksamwerden der 163. Flächennutzungsplanänderung „Friedhof Weststadt“, Einsichtnahme;
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Friedhof Weststadt“, WI 114, Einsichtnahme;
11. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung);
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung) -
Entgeltordnung für den Veranstaltungsort "Kulturpunkt West", Ludwig-Winter-Straße 4 (Entgeltordnung Kulturpunkt West)
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Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für die Haushaltsjahre 2025/2026
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Satzung für das Jugendparlament der Stadt Braunschweig;
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises -
Bekanntmachung des Mietspiegels von Braunschweig 2025 für nicht preisgebundenen Wohnraum (Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete)
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- Achtung, ein maßstabsgetreuer Ausdruck ist nur im Format DIN A 3 möglich -
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Satzung über die 4. Teilaufhebung der Sanierungssatzung vom 19. Juni 2001 zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Westliches Ringgebiet im Programmteil „Soziale Stadt“ vom 18. Februar 2025 nebst 9 Karten als Anlage
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Richtlinie der Stadt Braunschweig zur Förderung von Maßnahmen mit Städtebauförderungsmitteln (Förderrichtlinie zur Stadterneuerung) Sanierungsgebiet „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet"
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Sechste Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises;
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises