Amtsblatt für die Stadt Braunschweig
Das Amtsblatt für die Stadt Braunschweig wird vom Rechtsreferat herausgegeben und erscheint nach Bedarf. Es enthält insbesondere vom Rat der Stadt beschlossene Satzungen und Verordnungen, z. B. Bebauungspläne und Gebührensatzungen. Es ist damit die entscheidende Quelle für jeden, der sich über städtisches Recht informieren will. Bestandteil des Amtsblattes ist ein alljährlich aktualisiertes Sachverzeichnis, das das Auffinden sowohl älterer als auch neuer Regelungen ermöglicht.
Amtsblätter
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Achte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung); Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises; Ungültigkeitserklärung zweier Dienstausweise
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Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung); Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
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Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Braunschweig über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung - vom 11. Mai 2010; Satzung der Stadt Braunschweig über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern (Hebesatzsatzung); Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises; Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig; Inkrafttreten des Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Jütenring“, HA 137, Einsichtnahme
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Zehnte Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung); Förderrichtlinie der Stadt Braunschweig für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Fördergebiet „Bahnstadt“ Modernisierungsrichtlinie)
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Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO); Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
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Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkungen Dibbesdorf und Volkmarode Bereich „Volkmarode-Nordost"
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Verordnung über das Naturschutzgebiet „Thuner Sundern“ in der Stadt Braunschweig (NSG BR 178)
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- Achtung - ein maßstabsgetreuer Ausdruck ist nur im Format DIN A 3 möglich -
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- Achtung - ein maßstabsgetreuer Ausdruck ist nur im Format DIN A 3 möglich -
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Fünfte Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig; Förderungsrichtlinie der Stadt Braunschweig Fördergebiet „Soziale Stadt - Donauviertel“ 2023 für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden und Freiflächen sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes
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Erste Änderung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort „Kulturpunkt West“, Ludwig-Winter-Straße 4 (Entgeltordnung Kulturpunkt West); Aufhebungssatzung für einen Teilbereich der Bebauungspläne WI 50 und WI 47; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Wendenring-Nord“, HA 143, Einsichtnahme