Der städtische Arbeitsstab „Ukrainehilfe“ unter Leitung von Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast hat heute die aktuelle Situation zu den erwarteten Kriegsvertriebenen aus der Ukraine beraten. Es ging dabei zum einen um die Frage, wie sich die Stadt auch auf eine kurzfristige Zuweisung von Flüchtlingen und deren Unterbringung vorbereiten kann, zum anderen wohin sich Braunschweigerinnen und Braunschweiger wenden können, die helfen möchten.

Dabei gibt es nach wie vor keine Klarheit darüber, wie viele Menschen zu erwarten sind und wann sie gegebenenfalls kommen. Es ist bekannt, dass bereits Kriegsvertriebene aus der Ukraine in Braunschweig sind, die bei Freunden und Verwandten untergekommen sind. Wie viele das sind, darüber hat die Stadt bisher allerdings keine genaueren Erkenntnisse.

Kommen Kriegsvertriebene, ist zunächst die Landesaufnahmebehörde in Bad Fallingbostel zuständig, die für die Registrierung zuständig ist. Danach soll eine Zuweisung auf Kommunen allerdings schon recht kurzfristig, nach vier bis fünf Tagen, erfolgen. Sofern der Rat der EU wie erwartet morgen eine entsprechende Regelung erlässt, haben die aus der Ukraine Vertriebenen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Zuständig wäre dann die städtische Sozialverwaltung.

Zu rechnen ist zunächst insbesondere mit Frauen und Kindern. Viele von ihnen befinden sich derzeit in den polnischen Auffanglagern.  

Für den Fall, dass wie vor einigen Jahren Menschen sehr kurzfristig und in großer Zahl in Braunschweig ankommen, ist der Katastrophenschutz gemeinsam mit den Hilfsorganisationen in der Lage, ad hoc 250 Personen, und mit dem Vorlauf etwa eines Tages weitere 250 Personen zu versorgen.

Bezüglich der Unterbringung werden unterschiedliche Optionen geprüft. Dazu gehören leerstehende Immobilien ebenso wie Hotels oder Räumlichkeiten von städtischen Gesellschaften. Die Wohnstandorte für Geflüchtete stehen praktisch nicht zur Verfügung, da sie annähernd vollständig belegt sind und zudem weiterhin Menschen auch aus anderen Teilen der Welt nach Deutschland flüchten.

Wenn Massenunterkünfte bereitgestellt werden, soll eine Corona-Testung aller Bewohnerinnen und Bewohner sichergestellt werden. Weiterhin sollen Impfungen angeboten werden.

Es wurde deutlich gemacht, dass Privatfahrten ins östliche Polen, die dazu dienen, selbst Waren und Hilfsgüter zu transportieren, nicht sinnvoll sind. Gleichzeitig sollten nicht wahllos Kleidung oder Gegenstände gespendet werden. Mit einer Geldspende an eine der großen Hilfsorganisationen, etwa die Aktion Deutschland hilft, ist im Augenblick mehr erreicht. Dort kann eingeschätzt werden, was benötigt wird, und entsprechend eingekauft werden. Kontaktiert werden könnte auch der Verein Freie Ukraine Braunschweig. Die Stadt informiert, wenn es eine Übersicht über Annahmestellen in Braunschweig gibt.

Die Stadt wird weitere Informationen auf ihrer Homepage zur Verfügung stellen. Es wird kurzfristig ab morgen auch ein Funktionspostfach ukrainehilfebraunschweigde eingerichtet, an das Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen richten können.