Investitionsboom

OB: „Braunschweig erlebt außergewöhnlichen Investitionsboom“

Braunschweig befindet sich derzeit in einem außergewöhnlichen Boom öffentlicher und privater Investitionen, wie Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann am 29. Juni in einem Gespräch zu einer „Halbjahresbilanz" bekannt
gab. Die Stadt habe zwar in den vergangenen zehn Jahren schon im Zusammenhang mit dem Bau der Schloss-Arkaden und der Schloss-Rekonstruktion sowie dem
Konjunkturprogramm „Investitionsschübe" von vorher nicht gekanntem Ausmaß erlebt. Aber das erste Halbjahr dieses Jahres stelle frühere Vergleiche noch in den Schatten. Dieses gelte sowohl für die städtischen als auch für die privaten Investitionen in der zweitgrößten Stadt Niedersachsens, betonte Hoffmann.

Zusammen mit Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer und Wirtschaftsdezernent Joachim Roth stellte der OB dann vor der Presse die öffentlichen und privaten Projekte, die im ersten Halbjahr fertiggestellt, begonnen oder vorangekommen seien, im Einzelnen vor.

Heute Abend werde nach vier Jahren Modernisierung das Städtische Museum neu eröffnet. 8,2 Millionen Euro sind in das Projekt inklusive Förderung geflossen. Als weitere große städtische Projekte oder solche städtischer Gesellschaften, die derzeit im Bau seien, nannte er den Stadionausbau mit etwa 14,9 Millionen Investitionsvolumen (plus etwa 3 Mio. von Eintracht für Kubus)
und das Freizeit- und Erlebnisbad (26,1 Millionen Euro). Zur Saison 2013/14 sollen im Stadion alle Sitzplätze wieder zur Verfügung stehen, der Abschluss aller Arbeiten soll bis Ende 2013 erfolgen. Das Freizeitbad soll im Sommer 2013 fertig sein.

Ein Riesenprojekt stemme das Städtische Klinikum mit dem Zwei-Standorte-Konzept nun schon seit mehreren Jahren. Die Arbeiten für den ersten Bauabschnitt mit einem Volumen von etwa 76,2 Millionen Euro neigten sich 2013 dem Ende zu. Bis 2020 sollten noch einmal etwa 134,5 Millionen in die Erweiterung der beiden Standorte Salzdahlumer und Celler Straße fließen. „Damit stärkt Braunschweig seine niedersachsenweit herausragende Rolle als moderner Klinikstandort."

Begonnen habe in diesem Jahr dass Projekt einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft zur Sanierung von neun Schulen, drei Kitas und zwei Sporthallen. Rund 74 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren in die Sanierung fließen. Weiterhin im Schulbereich zu nennen seien die Arbeiten an der IGS Volkmarode (20 Millionen Euro), die bis Frühjahr 2014 beendet werden, und die ersten Maßnahmen, damit die IGS Heidberg im September starten kann. 9,6 Millionen Euro werden dort in den kommenden Jahren für den IGS-Betrieb investiert. Der OB nannte weiterhin Investitionen in Ausbau und Sanierung Sportstätten (5 Mio. Euro in 2012), Straßenbau und –sanierung (14,2 Mio. in 2012), in Busse und Bahnen der Verkehrs-AG (39 Mio. 2012-2015) sowie in Versorgungsnetze von BS|ENERGY (20 Mio. in 2012).

Besonders hob der OB den Forschungsflughafen hervor, dessen Landebahnausbau bis auf die RESA-Fläche abgeschlossen sei und wo jetzt wichtige Infrastruktur für flughafenaffines Gewerbe geschaffen werde. Insgesamt 47 Millionen werden in den Ausbau investiert. „Der Ausbau ist das Signal, das weitere Investitionen befördert und neue Projekte nach sich zieht." Der Campus Forschungsflughafen wurde bereits in diesem Jahr eröffnet.

Auch wichtige private Projekte seien angestoßen und im Bau. So werde just heute der Grundstein für das „Kontorhaus" der Fagus GmbH an der Frankfurter Straße mit einem Investitionsvolumen von rund 20 Millionen Euro gelegt. Und mitten im Bau befinde sich die Über 30-Millionen-Euro-Investition des Braunschweiger Zeitungsverlages in ein neues Druckzentrum. „Damit bekennt sich der Verlag ganz klar zum Standort Braunschweig."

Ein positives Signal gehe auch von dem innerstädtischen Bauprojekt St. Leonhards Garten aus, das überregional viel Beachtung finde. Der Bau der privaten Wohnhäuser sei bereits sehr weit vorangeschritten, im nächsten Jahr sollen die Infrastrukturmaßnahmen (Straßen, Platzgestaltung) abgeschlossen sein.

Sehr wichtig sei ihm natürlich auch das Steigenberger-Hotel im Bürgerpark mit einem Volumen von 25 Millionen Euro, für das im Herbst schon das Richtfest geplant sei. „Dass das nach jahrelangen erfolglosen Bemühungen nun doch noch gelungen ist und wir eine große Angebotslücke für Tagungsgäste schließen können, ist eine besonders gute Nachricht."

Hoffmann machte aber auch deutlich, dass mit dem ersten Halbjahr diese positive Entwicklung keineswegs zum Stillstand gekommen sei. Weitere große Projekte seien praktisch startklar vorbereitet und würden im zweiten Halbjahr an den Start gehen. Dabei erwähnte der OB im Einzelnen die Grundsteinlegung für den Ergänzungsneubau für die Ricarda-Huch-Schule/Neue Oberschule im Rahmen des PPP-Projekts, den ersten Spatenstich für das Niedersächsische Forschungszentrum für Fahrzeugtechnik (Volumen von 55 Millionen Euro), den Baubeginn für die Jugendherberge am Geiershagen (6 Millionen Euro), den Beginn der Vermarktung des Geländes ehemaliges Eisenbahnausbesserungswerk und den
Baustart für vier neue Kitas (sieben Millionen Euro).

Erste Arbeiten finden im Sommer im Lessinggymnasium statt, bevor ab nächstem Jahr der Hauptteil des Ausbaus für den Ganztagsunterricht mit Sanierung und
neuer Mensa durchgeführt wird (Gesamtvolumen 6,5 Millionen Euro). Auch neue Baugebiete wie der 2. Bauabschnitt Lammer-Busch-Ost und Roselies-Süd seien
bereits so weit vermarktet, dass sie in Kürze bebaut werden könnten.

Weitere Projekte, die in den kommenden Monaten an den Start gehen können, sind unter anderem der Neubau der Wilhelm-Bracke Schule (Frühjahr 2013, 38,4 Millionen Euro), der BraWo-Park, das Bürohaus Lange Straße und das neue Batteriewerk von Volkswagen. Insbesondere dieses neue Werk sowie die Erweiterung der Halle 31 durch Volkswagen seien ein ganz klares Bekenntnis zum Standort Braunschweig, das gar nicht hoch genug eingeschätzt werden könne, so der OB, weil dies viele weitere Investitionen nach sich ziehen könne.

Als weitere Projekte, an deren Umsetzung im 2. Halbjahr gearbeitet würde, nannte der OB das Kongresshotel an der Stadthalle, die Musikhalle, sowie die Vorbereitung neuer Baugebiete, etwa das Nördliche Ringgebiet, Waggum An den Hörsten, Bevenrode Am Pfarrgarten. Entwickelt werden soll zudem der freiwerdende Klinik-Standorte Gliesmaroder Straße, langfristig auch der
Standort Holwedestraße.

Der OB machte bei dieser Gelegenheit klar, dass die Stadtverwaltung nicht nur mit den eigenen städtischen Projekten gefordert und mit Arbeit mehr als ausgelastet sei. Auch alle privaten Initiativen erforderten mehr oder weniger starke städtische Beteiligung und Begleitung (Bebauungspläne, Baugenehmigungen, sonstige Genehmigungen, Wirtschaftsförderung usw.).

Dr. Hoffmann: „Die Wahrheit ist, dass ich das als Verwaltungschef mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehe. Das lachende Auge ist natürlich das
des Oberbürgermeisters, der sich freut, dass seine Stadt so gut unterwegs ist, immer attraktiver wird und gut vorankommt. Das weinende Auge ist das des Verwaltungschefs, der sieht, dass seine Verwaltung nun inzwischen doch damit in gewisser Weise überfordert ist und die Grenze des Zumutbaren schon überschritten ist. Schöner wäre es natürlich für uns als Verwaltung, wenn
das ausgeglichener wäre und sich nicht so ballen würde. Aber das hat man natürlich nicht in der Hand, sondern man muss es nehmen wie es ist. Besser als ein Stillstand ist das natürlich auf jeden Fall."

Hoffmann weiter: „Freilich muss auch der Rat und muss die Bürgerschaft wissen, dass auf absehbare Zeit für die Stadtverwaltung mehr an eigenen Maßnahmen nicht auf den Weg gebracht werden kann. Da nützen auch neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bauverwaltung nichts, sondern das ist vor allem eine Überlastung der Führungsebenen."

Der Oberbürgermeister erwähnte bei dieser Gelegenheit, dass sich die zunehmende Attraktivitätssteigerung natürlich auch in weiter steigenden Einwohnerzahlen - anders als im Umland von Braunschweig - widerspiegele. Allein in den ersten fünf Monaten des Jahres sei die Bevölkerung erneut um über 630 gewachsen, so dass davon auszugehen sei, dass wie in den Vorjahren wieder ein Plus von insgesamt etwa 1.400 zustandekommt. Dann läge die Einwohnerzahl zum Jahresende 2012 bei etwa 251.700.

Natürlich erfordere auch dieser weitere Zustrom nach Braunschweig weitere infrastrukturelle Maßnahmen, die die Stadtverwaltung derzeit plane. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt könnten nach Auskunft des OB davon ausgehen, dass die Stadt sich auch in der Zukunft weiter äußerst dynamisch, erfolgreich und expansiv entwickeln würde. Und die beste Nachricht, meinte der
OB abschließend: „Wir finanzieren die Projekte der Stadt Braunschweig derzeit immer noch als eine der wenigen Städte in Deutschland ohne neue Schuldenaufnahme."

Erläuterungen und Hinweise