Amtsblatt für die Stadt Braunschweig
Das Amtsblatt für die Stadt Braunschweig wird vom Rechtsreferat herausgegeben und erscheint nach Bedarf. Es enthält insbesondere vom Rat der Stadt beschlossene Satzungen und Verordnungen, z. B. Bebauungspläne und Gebührensatzungen. Es ist damit die entscheidende Quelle für jeden, der sich über städtisches Recht informieren will. Bestandteil des Amtsblattes ist ein alljährlich aktualisiertes Sachverzeichnis, das das Auffinden sowohl älterer als auch neuer Regelungen ermöglicht.
Amtsblätter
-
Auslegung eines Bebauungsplanes; Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung
-
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 17. September 2019 für die Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen in der Braunschweiger Innenstadt, IN 229
-
Satzung der Feldmarkinteressentschaft Rüningen; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
-
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig vom 8. November 2011; Zweite Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig vom 25. Juni 2019; Auslegung eines Bebauungsplanes; Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 25. Juni 2019 für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Ernst-Amme-Straße-Nordwest, NP 45
-
Auslegung eines Bebauungsplanes; Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung; Auslegung eines Bebauungsplanes und einer Aufhebungssatzung
-
Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für das Haushaltsjahr 2019
-
Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkung Hagen, im Bereich Wodanstraße-Nord
-
Auslegung von Aufhebungssatzungen; Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre vom 31. Mai 2017 für den Bebauungsplan Celler Straße/Neustadtring, NP 46; Berichtigung der Veröffentlichung der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig
-
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig vom 12. Februar 2019
-
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung); Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
-
Auslegung eines Bebauungsplanes; Genehmigung und Auslegung einer Flächennutzungsplanänderung; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
-
Satzung über die Durchführung einer Umfrage unter Führungskräften in Unternehmen und Forschungseinrichtungen zum Kulturangebot in Braunschweig vom 18. Dezember 2018