Amtsblatt für die Stadt Braunschweig
Das Amtsblatt für die Stadt Braunschweig wird vom Rechtsreferat herausgegeben und erscheint nach Bedarf. Es enthält insbesondere vom Rat der Stadt beschlossene Satzungen und Verordnungen, z. B. Bebauungspläne und Gebührensatzungen. Es ist damit die entscheidende Quelle für jeden, der sich über städtisches Recht informieren will. Bestandteil des Amtsblattes ist ein alljährlich aktualisiertes Sachverzeichnis, das das Auffinden sowohl älterer als auch neuer Regelungen ermöglicht.
Amtsblätter
-
Haushaltssatzung der Stadt Braunschweig für die Haushaltsjahre 2023/2024
-
Wirksamwerden der 142. Flächennutzungsplanänderung „Feuerwache Westerbergstraße“, Einsichtnahme; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Feuerwache Westerbergstraße“, RN 46, Einsichtnahme; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises; Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)
-
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung); Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre vom 27. Juni 2023 für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Neustadtring/Hermannstraße, NP 47
-
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Park- und Grünanlagen der Stadt Braunschweig (Park- und Grünanlagensatzung)
-
Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Braunschweig, Gemarkung Wilhelmitor, Bereich „Am Alten Bahnhof"
-
Satzung über die Durchführung einer allgemeinen Bürgerumfrage in Braunschweig vom 16. Mai 2023; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
-
Inkrafttreten der Bebauungspläne mit örtlicher Bauvorschrift IN 235 „Wallring-Ost“, IN 234 „Wallring-Nord“ und IN 232 „Steinweg“, Einsichtnahme
-
Wirksamwerden der 153. Flächennutzungsplanänderung „Hinter dem Berge“, Einsichtnahme; Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Hinter dem Berge“, HL 48, Einsichtnahme; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
-
Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer neuen Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der ev.-luth. Kirchengemeinde Geitelde in Braunschweig
-
Vierte Änderung der Miet- und Nutzungsordnung der Stadt Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft, für den Lichthof des Städtischen Museums, den Kulturpunkt West und den Roten Saal des Kulturinstituts; Zweite Änderung des Entgelttarifs für das Veranstaltungszentrum „Roter Saal“, Schlossplatz 1; Entgeltordnung für den Veranstaltungsort Kulturpunkt West, Ludwig-Winter-Straße 4 (Entgeltordnung Kulturpunkt West)