Breitbandausbau

Eine flächendeckende und leistungsfähige Versorgung, sowohl kabelgebunden als auch kabellos, sollen allen Unternehmen, Bürgern und Bürgerinnen und öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen.

Der flächendeckende Breitbandausbau ist in Zukunft ohne die Verlegung von Glasfaserkabel nicht denkbar. Dies ist unter anderem auch für den 5G-Ausbau entscheidend. Jeder Antennenstandort erfordert die Anbindung von Glasfaserkabel, um die Übertragung einer sehr großen Anzahl von Daten in Lichtgeschwindigkeit über kurze sowie größere Entfernungen zu gewährleisten.

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen und Telekommunikations-Netzdienstleistern (TKU) bis zum Jahre 2030 - Gewerbegebiete bis 2021 - flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. ‚Gigabitfähig‘ ist nicht automatisch gleichzusetzen mit ‚Glasfaser‘. Gigabitfähige Netze können Datenraten bis zu einem 1 GBit/s (=1.000 Mbit/s) im Download ermöglichen, was ggfs. auch mit Kupferleitungen (mit Einschränkungen) möglich ist. Über Glaserfaserleitungen sind sogar Datenmengen von mehreren GBit/s symmetrisch im Down- und Upload transportierbar. Daher wird eine Glasfaserinfrastruktur als das zukunftssichere Übertragungsmedium angesehen. 

Die Einflussnahme der Kommune, also der Stadt Braunschweig, auf einen leistungsfähigen Breitbandausbau ist jedoch aufgrund rechtlicher und technischer Rahmenbedingungen beschränkt. Das heißt die Kommune kann und darf in vielen Bereichen nicht in eigener Verantwortung und eigener Zuständigkeit Infrastrukturmaßnahmen für den Breitbandausbau durchführen. 

Der kabelgebundene Breitbandausbau (Glasfaser) hat grundsätzlich eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen zu erfolgen. Ein durch die öffentliche Hand geförderter Glasfaserausbau ist vom Gesetzgeber klar und eng begrenzt. Der geförderte Ausbau dient lediglich zur punktuellen Ergänzung, um eine möglichst lückenlose Breitbandversorgung zu erreichen. Hierzu sind vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) verschiedene Förderprogramme erarbeitet worden.

Er darf in den sog. „weißen Flecken“ (Download Bandbreite weniger als 30 Mbit/s), durch die Beantragung und Genehmigung entsprechender Förderprogramme bei Bund und Land, erfolgen. Bei Schulen und Gewerbegebieten fließt beispielsweise zudem noch in die Bewertung ein, ob eine Bandbreite von 30 Mbit/s in den einzelnen Klassenräumen bzw. an jedem Arbeitsplatz nutzbar ist. Für Adresspunkte, die nunmehr eine Versorgung mit Downloadgeschwindigkeiten von nicht mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download aufweisen können, wäre  mittlerweile grundsätzlich auch eine Förderung dieser "grauen Flecken" möglich.

Die Stadt Braunschweig befindet sich zurzeit in der „Weißen-Flecken- Förderung“ und hat die Bescheide vom Bund und Land in endgültiger Höhe vorliegen. Rund 430 Adressen werden förderrechtlich von der Deutschen Telekom erschlossen werden. Der Baustart erfolgt am 4. April 2024 im Rahmen eines offiziellen Spatenstichs. Detailliertere Informationen zum geförderten Glasfaserausbau finden Sie hier (Öffnet in einem neuen Tab).

Eine Förderung des Bundesministeriums für Digitalisierung und Verkehr im Bereich kabelloser Breitbandausbau (Mobilfunk) findet nur in Gebieten statt, in denen keine leistungsfähige Mobilfunkversorgung (min. 3G) vorhanden ist und auch nicht eigenwirtschaftlich, aufgrund von Versorgungsauflagen und vertraglichen Ausbauverpflichtungen, entstehen wird. Dieses ist in Braunschweig nicht der Fall. Weitere Informationen zum Mobilfunk sind hier (Öffnet in einem neuen Tab) zu finden.