Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für „Lio“ – die digitale Assistenz der Stadtverwaltung Braunschweig

Lio, die Assistenz (Chatbot) der Stadtverwaltung Braunschweig, wurde entwickelt, um Sie als Einwohner*in oder Unternehmen bei Fragen zu allen Themen rund um das Leben und Arbeiten in der Stadt Braunschweig und bei der Navigation in unseren digitalen Portalen zu unterstützen. Mit diesen Nutzungsbedingungen möchten wir Sie über die Regeln und Rahmenbedingungen informieren, die für die Nutzung von Lio gelten. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch, bevor Sie Lio nutzen. Durch die Nutzung von Lio erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von Lio, der digitalen Assistenz der Stadt Braunschweig. Lio ist ein digitaler Service, der Informationen zu allen Themen rund um das Leben und Arbeiten in der Stadt Braunschweig bereitstellt und Anfragen von Einwohner*innen und Unternehmen bearbeitet.

2. Leistungsumfang

Lio bietet:

  • Bereitstellung von Informationen zu sämtlichen Dienstleistungen der Stadt Braunschweig.
  • Verweise auf weiterführende Informationen, wenn verfügbar.

3. Nutzung von Lio

Die Nutzung von Lio ist kostenlos und erfolgt auf freiwilliger Basis. Sie verpflichten sich, Lio nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden.

Es ist untersagt:

  • Inhalte einzugeben, die rechtswidrig, diskriminierend, rassistisch oder beleidigend sind.
  • Lio zu kommerziellen oder werblichen Zwecken zu nutzen.
  • Sicherheitsmechanismen von Lio zu umgehen oder zu beeinträchtigen, etwa durch sogenannte Prompt-Injektionen oder gezielte Manipulationen des Modells (z. B. Modell-Poisoning).

4. Geistiges Eigentum

Die Quelldaten von Lio, einschließlich Texte und Daten, sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadtverwaltung Braunschweig untersagt. Dies gilt insbesondere auch für Inhalte, die mithilfe von Lio generiert werden, soweit sie auf städtischen Daten basieren.

5. Verfügbarkeit und technische Einschränkungen

Die Stadtverwaltung Braunschweig bemüht sich, Lio stets verfügbar zu halten. Dennoch kann es aufgrund von technischen Wartungsarbeiten oder unvorhersehbaren Ereignissen zu Ausfällen kommen. Die Stadtverwaltung übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine vorübergehende Nichtverfügbarkeit entstehen.

6. Haftungsausschluss

Die Stadtverwaltung Braunschweig übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der durch Lio bereitgestellten Informationen. Lio dient ausschließlich Informationszwecken. Die Stadtverwaltung haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung von Lio entstehen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Die bereitgestellten Informationen ersetzen keine individuelle Rechtsberatung.

7. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der Stadtverwaltung Braunschweig, die in Lio verlinkt ist. Bitte geben Sie keine personenbezogenen Daten in Lio ein. Bitte beachten Sie, dass sämtliche Eingaben anonymisiert protokolliert werden, um die Funktionsfähigkeit, Sicherheit sowie die kontinuierliche Verbesserung der Antwortqualität von Lio zu gewährleisten.

8. Konformität mit dem EU AI Act

Lio wird in Übereinstimmung mit den Anforderungen der europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-Verordnung) entwickelt und betrieben. Ziel ist es, eine transparente, sichere und vertrauenswürdige Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zu gewährleisten. Dies umfasst insbesondere:

  • Kennzeichnung als KI-System: Nutzer*innen werden klar darüber informiert, dass sie mit einem KI-System interagieren.
  • Sicherheits- und Transparenzanforderungen: Lio erfüllt die in der KI-Verordnung vorgeschriebenen Standards, um die Verlässlichkeit der Informationen zu gewährleisten.
  • Regelmäßige Überprüfungen: Lio wird kontinuierlich geprüft und verbessert, um den gesetzlichen Anforderungen und ethischen Standards zu entsprechen.

Wenn Sie Fragen oder Bedenken zur Nutzung von Lio in Bezug auf die KI-Verordnung haben, können Sie sich an die unten aufgeführten Ansprechpartner*innen wenden.

9. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Stadtverwaltung Braunschweig behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf anzupassen. Änderungen werden auf der Webseite veröffentlicht. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sich regelmäßig über die aktuellen Bedingungen zu informieren.

10. Barrierefreiheit

Die Stadtverwaltung Braunschweig legt großen Wert auf Barrierefreiheit. Lio ist darauf ausgelegt, von allen Nutzer*innen, unabhängig von technischen oder physischen Einschränkungen, genutzt zu werden. Sollten Sie auf Barrieren stoßen, können Sie uns per E-Mail unter smart-citybraunschweigde kontaktieren.

11. Ansprechpersonen

Stadt Braunschweig

Stabsstelle Digitalisierung, Smart City

Anschrift

Reichsstraße 3
38100 Braunschweig

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