Elektrokleinstfahrzeuge, insbesondere E-Tretroller bzw. E-Scooter, können ein umweltschonender Baustein der Mobilität sein, den öffentlichen Verkehr als Zu- und Abbringer ergänzen oder dazu einladen, das Auto auf kurzen Wegen stehen zu lassen.

Elektrokleinstfahrzeuge verfügen über einen elektrischen Antriebsmotor und sind gemäß § 1 Absatz 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) Kraftfahrzeuge und somit versicherungspflichtig. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) regelt die Verwendung von Elektrokleinstfahrzeugen auf öffentlichen Straßen in Deutschland. Regelungen zur Nutzung sind der Straßenverkehrsodrung (StVO) zu entnehmen.

Grundsätzlich ist der Betrieb eines Verleihsystems von Elektrotretrollern durch die Stadt nicht genehmigungspflichtig. Es gelten bundesweit die Regelungen der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge.

Wichtige Verhaltensregeln und Nutzungsbedingungen (auch für Nutzerinnen und Nutzer mit einem eigenem, privaten Fahrzeuge) finden Sie auf der Seite Elektrokleinstfahrzeuge.

Für eine rücksichtsvolle Integration der Fahrzeuge in das Braunschweiger Verkehrssystem hat die Stadt Braunschweig eine Qualitätsvereinbarung ausgearbeitet. Die Qualitätsvereinbarung ist von den Anbietern und der Stadt Braunschweig zu zeichnen.

Die Stadtverwaltung bittet alle Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern, diese nach der Fahrt ordnungsgemäß abzustellen. Sie wird in Zukunft Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten, wenn durch rücksichtlos geparkte E-Scooter andere Verkehrsteilnehmende gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt werden. Die Parkraumüberwachenden werden bei ihren Kontrollgängen auch auf E-Scooter achten.

Adressat einer Verwarnung ist nicht der Halter eines Fahrzeugs (also hier die Verleihfirma), sondern derjenige, der das Fahrzeug rücksichtslos abgestellt hat.