Baureferat
Das Baureferat unterstützt den Stadtbaurat bei der Leitung des Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernates mit seinen vielfältigen Aufgaben. Dabei ist das Referat für die Grundsatzangelegenheiten des gesamten Dezernates und die allgemeine Dezernatskoordinierung verantwortlich.
Des Weiteren ist das Baureferat geschäftsführende Dienststelle für zwei Fachausschüsse des Rates der Stadt: Den Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) und den Ausschuss für Planung und Hochbau (APH). Neben der Widerspruchsbearbeitung auf dem Gebiet des Umweltrechts obliegen dem Baureferat als Fachaufgaben zudem die Betreuung von Planfeststellungsverfahren, die Unterhaltung städtischer Brunnen und Denkmäler, die Bearbeitung der kommunalen Vorkaufsrechtsverfahren nach den §§ 24 ff. BauGB (Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen), die kommunale und landesrechtliche Wohnraumförderung, Zuschüsse zu innerstädtischen Baulückenschließungen, ausgewählte verkehrsfachliche Angelegenheiten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die Koordination von Okerabsenkungen, Angelegenheiten des Straßenrechts (z. B. die Widmung von Verkehrsflächen), die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen sowie Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge und Kostenerstattungsbeträge.
Als weitere wichtige Aufgabe koordiniert das Baureferat alle Baumaßnahmen - einschließlich der Leitungsverlegungen - in öffentlichen Straßen und in Erschließungsgebieten. Dazu gehört in erster Linie, dass alle Interessen (Straßen- und Brückenbau, Verkehrsanlagen, Elektrizität, Fernwärme, Gas, Wasser, Abwasser, Telekommunikationsanlagen u. w.) im Bereich des öffentlichen Straßenraumes mit dem Ziel aufeinander abgestimmt werden, die größtmögliche Wirtschaftlichkeit der einzelnen Baumaßnahmen zu erreichen und die Bauzeiten so zu reduzieren, dass sich die Belästigungen der Anwohner und die Beeinträchtigungen des Verkehrs auf ein Minimum beschränken. Um den Beteiligten eine Vorausplanung zu ermöglichen, stimmt das Baureferat diese Maßnahmenplanung auch für die kommenden Jahre ab.
Bei Bauprojekten besonderer Bedeutung übernimmt das Baureferat die Projektsteuerung.
- Stand Juli 2022 -
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